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US-Regierung kappt Import- und Verkaufsverbot älterer Apple-Geräte

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apple logoWäre es nach der US-Kommission für Internationalen Handel ITC gegangen, dann hätten seit heute fünf Apple-Produkte nicht mehr auf dem US-amerikanischen Markt verkauft werden dürfen, denn Ende Juni erwirkte Samsung im jahrelangen Patentstreit mit Apple ein Import- und Verkaufsprodukt verschiedener iPhone- und iPad-Geräte. Betroffen wären unter anderem das iPhone 4 und das iPad 2 mit integriertem 3G-Modul gewesen. In letzter Sekunde wurde das Verbot allerdings regierungspolitisch ausgehebelt. Wie der US-Handelsbeauftragte im Weißen Haus, Michael Froman, in einem Brief bekanntgab, habe man den Verkaufs- und Importstopp zugunsten Apples gestoppt und sein Veto eingelegt. Die Regierung unter US-Präsident Barack Obama ist damit die erste seit 26 Jahren, die ihr Veto in einer solchen Angelegenheit einlegte.

Die Entscheidung beruhe auf verschiedenen wirtschafts-, wettbewerbs- und verbraucherpolitischen Überlegungen. Demnach habe die ITC falsch entschieden. Das betreffende Samsung-Patent beruhe auf grundlegenden technischen Mobilfunkstandards, auf die jeder Gerätehersteller zugreifen muss. Um Wettbewerb und Innovationen zu ermöglichen, sollen Inhaber solcher Standard-Patente „faire Gebühren“ verlangen. Samsung habe dies jedoch nicht getan.

Seit Anfang des Jahres ist das Weiße Haus dazu verpflichtet, Patent-Entscheidungen zu überprüfen, wenn sich betroffene Unternehmen unfair behandelt fühlen. Auf diese Anordnung hatten vor allem auch amerikanische Mobilfunk- und IT-Unternehmen gedrungen.

Apple dürfte sich nun von höchster politischer Stelle aus in seiner Haltung bestätigt fühlen. Samsung hingegen zeigte sich enttäuscht.

Die ITC soll sich bereits auf die nächste Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung vorbereiten. Dabei soll es um einen älteren Fall gehen, in der der inzwischen verstorbene Apple-Chef Steve Jobs Samsung vorwarf, sich an Apple-Designs und –Technologien in Smartphones bedient zu haben. Über diesen Fall soll die ITC am Freitag entscheiden.

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Kommentare (9)

#1
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Registriert seit: 09.12.2007
Oberpfalz
Oberstabsgefreiter
Beiträge: 433
Was nutzt der feine Herr Obama denn dienstlich für ein Phone? Wäre interessant zu wissen.
#2
Registriert seit: 02.07.2013

Banned
Beiträge: 888
Tja, Apple ist halt unschätzbar Wertvoll für die NSA ;).
#3
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Registriert seit: 16.01.2005
HH\Wandsbek\Hinschenfelde
Korvettenkapitän
Beiträge: 2432
Soso Wenn Samsung ein FRAND will, dann gibt es keines, aber bei Technischen Patenten MUSS Samsung ja dem Amerikanischen Hersteller Apple ein FRAND einräumen. Die sind auch auch nur gekaufte Hampelmänner da drüben überm Teich
#4
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Registriert seit: 10.01.2008

Oberbootsmann
Beiträge: 811
Absolute Sauerei!!!
#5
Registriert seit: 29.10.2012

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1504
Oooh, SCAMSUNG hat höchstpräsidentlich einen vor den Latz bekommen. Mein Mitleid für eine Kopierfirma die Studenten für Internet-Schmähkampagnen gegen die Konkurrenz bezahlt hält sich in Grenzen.

Und wer denkt so etwas passiert nur in den abgehobenen US of A: Unser Pendant, die Fr. Merkel, hat vor kurzem die EU-Regelung für CO2-Grenzen gekippt um die heimische Automobilindustrie zu schützen.
#6
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Registriert seit: 28.09.2008

Flottillenadmiral
Beiträge: 4499
Zitat AppleRedX;20975801
Unser Pendant, die Fr. Merkel, hat vor kurzem die EU-Regelung für CO2-Grenzen gekippt um die heimische Automobilindustrie zu schützen.

Und das ist auch gut so. Zumal die ganzen CO2-Grenzen ähh BS sind... Egal. Ist OT in der News ;)
#7
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Registriert seit: 14.01.2010

Oberstabsgefreiter
Beiträge: 386
Zitat AppleRedX;20975801

Und wer denkt so etwas passiert nur in den abgehobenen US of A: Unser Pendant, die Fr. Merkel, hat vor kurzem die EU-Regelung für CO2-Grenzen gekippt um die heimische Automobilindustrie zu schützen.


Sch....s auf die CO2 werte. Alles was grün ist, lebt von der fotosynthese und CO2. Es gibt grössere Probleme, die von den BILD-Zeitunglesern Tag für Tag nicht bemerkt, oder sogar ignoriert werden. Und von der Sorte gibt es 38 mile.....
#8
Registriert seit: 30.04.2008
Civitas Tautensium, Agri Decumates
Bootsmann
Beiträge: 668
Zitat Unrockstar;20975672
Soso Wenn Samsung ein FRAND will, dann gibt es keines, aber bei Technischen Patenten MUSS Samsung ja dem Amerikanischen Hersteller Apple ein FRAND einräumen. Die sind auch auch nur gekaufte Hampelmänner da drüben überm Teich


So ist es richtig! Nur nicht das eigene Weltbild durch Tatsachen versauen lassen!
#9
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Registriert seit: 19.02.2007

Matrose
Beiträge: 28
Zitat jackennils;20975395
Was nutzt der feine Herr Obama denn dienstlich für ein Phone? Wäre interessant zu wissen.


Naja, wie soll man sagen, er hat nicht nur eins :vrizz:

[U]Obama owns a large amount of Apple stock.[/U]
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