> > > > Samsung darf Patentabkommen zwischen Apple und HTC einsehen

Samsung darf Patentabkommen zwischen Apple und HTC einsehen

DruckenE-Mail
Erstellt am: von

rechtsstreitMitte des Monats einigten sich Apple und HTC auf ein 10-jähriges Lizenzabkommen, dessen Details allerdings geheim bleiben sollen. Im Rahmen der Patentstreitigkeiten mit Samsung muss Apple die Einzelheiten des Abkommens nun den Anwälten von Samsung offenlegen. Auch wenn Apple sich bereits im Vorfeld bereiterklärte, Teile des Abkommens vorzulegen, stellte Samsung einen Antrag auf die komplette Offenlegung, dem nun stattgegeben wurde. Nun dürfen die Anwälte von Samsung einen Blick in die Papiere werfen, nicht aber Mitarbeiter von Samsung selbst. Welche Informationen allerdings weitergegeben werden, lässt sich sicherlich nur schwer überwachen. Begründet wird der Beschluss mit der Relevanz der im Abkommen enthaltenen Informationen.

Zuletzt hatte Apple dem angestrebten Vertriebsverbot mit bereits 17 enthaltenen Samsung-Geräten noch weitere wie das Galaxy S III, Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 hinzugefügt. Samsung hat im Gegenzug die bereits bestehende Klage gegen das iPhone und iPad um das iPhone 5, iPad mini und iPad der 4. Generation ergänzt. Wann ein Urteil in diesem Prozess gefällt werden soll, ist nicht bekannt.

Im August dieses Jahres wurde Samsung in einer zweiten Verhandlung in Kalifornien zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von etwas mehr als 1 Milliarden US-Dollar verdonnert. Samsung geht allerdings derzeit gegen dieses Urteil vor. Anfang Dezember soll entschieden werden, ob die Jury bzw. deren Vorsitzender in diesem Prozess befangen war oder nicht.

Social Links

Ihre Bewertung

Ø Bewertungen: 0

Tags

Kommentare (0)

Um Kommentare schreiben zu können, musst Du eingeloggt sein!

Das könnte Sie auch interessieren:

Kommentar: Nein, liebe Telekom - Vectoring ist keine Glasfaser!

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/TELEKOM2

In der vergangenen Woche kündigte die Deutsche Telekom an, dass der Ausbau von VDSL-Vectoring mit 100 MBit/s im Herbst starten soll. Die Anschlüsse sollen dann eine Geschwindigkeit von bis zu 100 Mbit/s im Down- und 40 Mbit/s im Upload bieten. Der Nachteil der Technik ist allerdings, dass durch... [mehr]

Tesla Model 3: 320 Kilometer und ein neues Cockpit für 31.000 US-Dollar

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/TESLA_MOTORS

Welch hohes Vertrauen Tesla genießt, zeigt heute keine andere Zahl so deutlich wie die der Vorbestellungen für das in der vergangenen Nacht vorgestellte Model 3. Rund 115.000 Exemplare wurden bereits geordert, ohne dass auch nur einer der Besteller wusste, was genau er der eigentlich kauft -... [mehr]

Intel bestätigt trotz Milliardengewinn Wegfall von 12.000 Arbeitsplätzen

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/INTEL3

Vor einigen Tagen wurden Gerüchte laut, dass Intel einen massiven Stellenabbau planen würde. Dieses Gerücht hat der Chipriese nun im Rahmen seiner aktuellen Quartalszahlen bestätigt. Demnach werden bis zum Jahr 2017 rund 12.000 der insgesamt 107.000 Stellen wegfallen. Die betroffenen... [mehr]

Vorinstallierte Google-Apps: EU-Kommission prüft mögliche...

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/GOOGLE_2015

Bereits seit 2013 prüft die EU-Kommission, ob Google mit seiner Mobil-Plattform Android gegen geltendes Kartellrecht verstößt. Zum Stand der Ermittlungen hatte man sich seitdem nur vage und selten geäußert, Stillstand hat es aber nicht gegeben. Denn wie die zuständige Wettbewerbskommissarin... [mehr]

Ford baut Googles selbstfahrende Autos (Update)

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/GOOGLE_ROBOCAR

Google ist auf der Suche nach einem Partner für seine selbstfahrenden Autos fündig geworden. Dabei soll es sich um den US-Hersteller Ford handeln. Dies zumindest berichtet das Portal Automotiv News und verweist auf gut informierte Kreise. Zwar wollten beide Unternehmen keinen Kommentar abgeben,... [mehr]

Netflix wächst weiter auf 81,5 Millionen Nutzer

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/NETFLIX

Netflix hat zusammen mit den jüngsten Quartalszahlen auch einen deutlichen Mitgliederzuwachs bekanntgegeben. Demnach nutzen derzeit weltweit rund 81,5 Millionen Nutzer den Streamingdienst. Während in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 in den USA 2,23 Millionen Neukunden gewonnen werden... [mehr]