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Apple erhält Patent für Rechteck mit abgerundeten Kanten

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rechtsstreitIn den Rechtsstreitigkeiten rund um das Design des iPads arbeitet Apple mit einem Geschmacksmuster, dass einen iPad-Prototypen und dessen Aussehen als "Rechteck mit abgerundeten Kanten mit einem Glasdisplay auf der Vorderseite" beschreibt. Damit war Apple in einigen Ländern bzw. vor einigen Gerichten bereits erfolgreich und hat unter anderem ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt, dass dann als Galaxy Tab 10.1N überarbeitet wurde.

Apples iPad-Patent

Nun hat sich Apple vor dem US-Patent- und Markenamt ein weiteres Geschmacksmuster zusprechen lassen, dass ein spezifisches Designelement eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm ("Portable Display Device") beschreibt. Das Patent D670,286 lässt allerdings alle spezifischen Elemente, wie beispielsweise einen Home-Button, missen und beschreibt nur noch die Außenkante eines iPads: Ein Rechteck mit abgerundeten Kanten. Es ist davon auszugehen, dass Apple dieses Patent bei den aktuellen Rechtsstreitigkeiten verwenden wird. Offen ist, ob die Gerichte ein derart weit gefasstes Patent auch annehmen und dieses nicht für ungültig erklären.

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Kommentare (26)

#17
Registriert seit: 09.12.2006
NRW
Flottillenadmiral
Beiträge: 5025
Apple hat angst

Das muss ich als Apple-User leider zugeben
#18
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Registriert seit: 13.03.2010

Oberbootsmann
Beiträge: 976
Da frage ich mich nun was mit MUI wird. Die haben doch solch ein ganzes ICON Pack
#19
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Registriert seit: 14.10.2010
twitter.com/schneiderinho
Bootsmann
Beiträge: 661
Leute, das Patent gilt "nur" für tragbare Displays mit flacher Front und den eben abgerundeten Ecken. Und der Antrag auf dieses Patent stammt von 2004. Apple wird nun nicht jeden DVD-Boxen-Hersteller dieser Welt verklagen können, nur weil die Boxen auch abgerundete Ecken haben.

Zweitens ist das gang und gebe. Viele der Geräte die ihr auf euren Schreibtischen oder im Alltag hat haben solche Patente. Bestes Beispiel: Die Doppelniere von BMW. Das ist nichts weiter als ein doppelter Kühlergrill, aber wenn irgendein anderer Hersteller dieses Design nutzen werden könnte BMW sie in Grund und Boden stampfen. Ist es gerechtfertigt auf so etwas simples ein Patent stellen zu können? Mag sein. Ist es rechtens? Das auf jeden Fall. Und das macht jeder verdammte Hersteller. Sei es eure Konsole, euer Handy, euer Laptop, eure Küchengeräte, was auch immer. Da ist fast alles patentiert.

Das es hier um Apple geht macht die Sache nicht schlimmer oder besser. Wieso es alle so toll finden auf einem veralteten Patentsystem am Beispiel von Apple herumzureiten obwohl das System schon lange bevor es Apple gab so massiv ausgenutzt wurde ist mir auch nicht klar, aber bitte haltet euch mal vor Augen das Apple hier nur einer unter Vielen ist und andere Hersteller es genauso machen nur diese eben nicht dafür in die Schusslinie geraten.
#20
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Registriert seit: 04.09.2006
Saalbach Hinterglemm
Stabsgefreiter
Beiträge: 340
ich finde das da einmal das patentamt verklagt gehört
#21
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Registriert seit: 01.11.2012

Gefreiter
Beiträge: 43
was soll man dazu sagen ausser vllt OMG. das geht schon zuweit ^^ ich hab ja kein problem mit apple aber das patent is nun wirklich überzogen. sowas dürfte keiner firma der welt zugesprochen werden
#22
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Registriert seit: 24.11.2005

Oberstabsgefreiter
Beiträge: 476
Das Ganze mit dem "Quasi-Firmenlogo" von BMW gleichzusetzen ist wohl mal völlig daneben. Samsung hat schließlich keinen Apfel auf ihre Tablets gepresst.

Man kann sich an der Sache soviel schön reden wie man will, Apple hat ein Geschmacksmuster auf abgerundete Ecken bei Tablets und das ist komplett schwachsinnig, genauso schwachsinnig wie Patente auf Gestensteuerung des Touchscreens.

Es gibt nun einmal intuitive Befehle für den Touchscreen und es gibt Formen die einfach überall so verwendet werden, speziell wenn man ein gleichgroßes Gerät baut wird das folglich immer sehr ähnlich aussehen. Außerdem hat sich Apple in der Hinsicht auch nur bei anderen bedient.

Man muss allerdings zugestehen, nicht nur Apple häuft sich schwachsinnige Patente und Geschmacksmuster an. Das machen alle, und jeder versucht dem anderen an den Karren zu fahren. Es spricht auch nichts dagegen, sich gewisse Ideen und Alleinstellungsmerkmale zu sichern aber inzwischen geht es einfach zu weit. Apple hat inzwischen nur den Schwarzen Peter inne, da beinahe nur noch über sie in den Medien berichtet wird.

Nichtsdestotrotz gehört das Patentsystem ordentlich überarbeitet, außer die Gerichte haben wirklich vor sich die nächsten Jahrzehnte mit diesem Stuss zu beschäftigen.
#23
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Registriert seit: 04.01.2012

Kapitänleutnant
Beiträge: 1573
Joa, ich lasse mir dann bald den Kreis patentieren, dann gehe ich gegen Reifenhersteller vor´.
#24
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Registriert seit: 25.08.2011

Oberbootsmann
Beiträge: 788
lass dir doch einfach als Design ein "gleichmäßig verteiltes Weiß auf glatten Oberflächen" patentieren ;)
#25
Registriert seit: 19.08.2012

Gefreiter
Beiträge: 41
Zitat Tekkaro;19712219
lass dir doch einfach als Design ein "gleichmäßig verteiltes Weiß auf glatten Oberflächen" patentieren ;)


Wie waere es mit einem generellen Patent auf die Nachbildung natuerlicher Formen? Viele dieser "Design"elemente basieren auf "natuerlichen" Formen wie zum Beispiel Biegeradien fuer Bleche. Sowas durchgehen zu lassen zeugt lediglich von komplettem technischen Unverstand seitens der Patentaemter, wie auch immer das passieren kann.

Aber sicherlich wird irgendwann der Punkt erreicht sein, wo bereits jede Proportion geschuetzt ist und nur noch Laender, die sich diesem Wahnsinn nicht unterorden, werden noch produzieren koennen und natuerlich nur im Binnenmarkt vertreiben.

Wundert mich, dass noch nicht Firmen aus dem Boden spriessen wie Pilze, die nichts anderes machen als Proportionen schuetzen zu lassen. Die DIN EN duerfte schon reichlich Material liefern.

Obskur ist, dass das alles in einem "freien" Markt erst moeglich wurde.
#26
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Registriert seit: 25.08.2011

Oberbootsmann
Beiträge: 788
Zitat bombinho;19721239
Wie waere es mit einem generellen Patent auf die Nachbildung natuerlicher Formen? Viele dieser "Design"elemente basieren auf "natuerlichen" Formen wie zum Beispiel Biegeradien fuer Bleche.

jup genau, so siehts aus; hier sieht man auf welchem Niveau unsere Richter arbeiten und Entscheidungen treffen

Zitat
Sowas durchgehen zu lassen zeugt lediglich von komplettem technischen Unverstand seitens der Patentaemter, wie auch immer das passieren kann.... Obskur ist, dass das alles in einem "freien" Markt erst moeglich wurde.

wirklich frei ist unser Markt schon lange nicht mehr; Produkte werden nicht nur durch Innovationskraft sondern v.a. auch durch Macht & Geld verkauft; bei den Politikern und Beratern gibt es nach Ronald Reagan drei Typen von Menschen: 1. Scharlatane, 2. Unwissende und 3. Ehrliche mit guter Wissensbasis. Am Ende weiß dadurchbedingt keiner mehr, wie eine bestimmte Aktion/Handlung/Entscheidung/Beratung bewertet werden kann
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