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Etappensieg: Samsung darf Galaxy Nexus in den USA wieder verkaufen

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rechtsstreitEin Berufungsgericht hat das Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus von Samsung in den USA wieder aufgehoben. Das Verbot wurde durch Apple bereits im Vorfeld des bisher größten und medienwirksamsten Urteils mit einer Strafzahlung von mehr als einer Milliarden US-Dollar gegen Samsung erwirkt. Die Einstweilige Verfügung wurde mit der Begründung aufgehoben, dass Apple durch den Verkauf des Galaxy Nexus kein existentieller Schaden zugefügt würde. Konkret geht es dabei um die "universial Search" Technologie von Android. Diese Funktion des Galaxy Nexus sei aber kein essentieller Bestandteil des Smartphones. Apple müsse außerdem darlegen, dass die eigenen Verkaufszahlen durch den Verkauf des Galaxy Nexus beeinträchtig würden. Offenbar ist genau das nicht der Fall.

Apple muss nun vor Gericht zunächst einmal belegen, dass das entsprechende Patent 8086604 überhaupt gültig ist und verletzt wird. Außerdem muss ein Nachweis erbracht werden, dass Samsung mit dem Galaxy Nexus höhere Verkaufszahlen durch die ungerechtfertigte Nutzung der dem Patent zugrunde liegenden Technologie erzielt. Das aktuelle Urteil vor dem Berufungsgericht kann Samsung aber zunächst einmal als Sieg verbuchen, denn es könnte als eine Art Präzedenzfall von anderen Gerichten angesehen werden.

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Kommentare (13)

#4
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@Chezzard

Mag sein, dass das so bei anderen Androiden der Fall ist, da könnte ich es ja noch nachvollziehen. Die Nexus-Serie besitzt pures Android (AOSP) ohne Herstelleranpassungen. Daher ist das für mich unverständlich, da Samsung diese Software auch nicht bereitstellt (sondern nur die Hardware).

Ist als wenn der Apfel die Mainboardhersteller verklagt, weil im IE9 der Zurückbutton dem vom Apfel zu ähnlich sieht...hier ist Hard- und Software eben auch getrennt voneinander zu sehen.
#5
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Ist es beim Nexus aber nicht so, dass da eben keine Software-Änderung vorgenommen wird?
#6
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Zitat Alfamat;19575159
@Chezzard

Mag sein, dass das so bei anderen Androiden der Fall ist, da könnte ich es ja noch nachvollziehen. Die Nexus-Serie besitzt pures Android (AOSP) ohne Herstelleranpassungen. Daher ist das für mich unverständlich, da Samsung diese Software auch nicht bereitstellt (sondern nur die Hardware).

Ist als wenn der Apfel die Mainboardhersteller verklagt, weil im IE9 der Zurückbutton dem vom Apfel zu ähnlich sieht...hier ist Hard- und Software eben auch getrennt voneinander zu sehen.


Das ist an der Stelle ziemlich egal. Samsung ist der, der das Gerät verkauft und damit in SEINEM Produkt Technologien einsetzt, für welche es gerade zu stehn hat.

Nehmen wir mal an, du verkaufst einen Rechner. In diesem Rechner ist ein MB, was nach x Monaten kaputtgeht. Wer ist jetzt für das Gerät haftbar und damit Ansprechpartner des Kunden? Richtig, du, weil du den Rechner als komplettes Gerät verkauft hast. DU mußt also dafür sorgen, dass die Kiste wieder gangbar ist.
Das ändert nichts daran, dass du dann zum MB Hersteller gehen kannst, bzw zu DEINEM vorgeschalteten Geschäftspartner und mit ihm die Sachlage weiter klärst.

Und genauso kann es letztendlich auch Samsung mit Google machen. Google hat im Zweifelsfall ein Produkt an Samsung geliefert, welche es so hätte nicht geben dürfen. Dafür kann Samsung aber nichts und kann sich daher eigentlich den Verlust von google wiederholen.

Das ist eine Kette und man kann keine Glieder überspringen. Denn noch immer stellt her und verkauft Samsung und nicht google.

Was Apple machen müßte, um gegen google vorzugehen, sie müßten Android selber angehen, sprich nicht auf ein Smartphone bezogen.
#7
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Ist schon nicht ganz verkehrt, aber:

?Nexus (Google), eine von Google Inc. vertriebene Geräte-Serie von Auftragsherstellern...

Nexus (Google)

Samsung tritt hier aber nicht als Vertriebskanal in Erscheinung, nur als Auftragsfertiger. Vllt. ist das in den USA ja anders. Dann sollte man also anstelle von Apple Foxconn verklagen ? Wohl nicht...aber Apple wird nicht Google verklagen, der Fisch ist dann sicherlich zu groß und man hält sich bei den "kleinen" fest, die als Dorn im Auge oder als zu hohe Konkurrenz angesehen werden. Trotzdem ist das im Fall Nexus mir nicht ganz verständlich...
#8
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Zitat

Das ist wie Wenn du dir im Baumarkt ein Teppichmesser kaufst, und damit auf der Strasse jemanden Verletzt.

Der Vergleich hinkt.

Hier gehts ja nicht um eine Rechtsverletzung durch eine Aktion die man dann erst ausführt.

Vergleiche das mal mit Drogen. Wenn du die irgendwo kaufst und man erwischt dich dann bist du auch dran. Du kannst dich nicht darauf berufen "Wenn der es verkauft, dachte ich es sei legal".
#9
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Zitat Alfamat;19575694
Ist schon nicht ganz verkehrt, aber:

?Nexus (Google), eine von Google Inc. vertriebene Geräte-Serie von Auftragsherstellern...

Nexus (Google)

Samsung tritt hier aber nicht als Vertriebskanal in Erscheinung, nur als Auftragsfertiger. Vllt. ist das in den USA ja anders. Dann sollte man also anstelle von Apple Foxconn verklagen ? Wohl nicht...aber Apple wird nicht Google verklagen, der Fisch ist dann sicherlich zu groß und man hält sich bei den "kleinen" fest, die als Dorn im Auge oder als zu hohe Konkurrenz angesehen werden. Trotzdem ist das im Fall Nexus mir nicht ganz verständlich...


Samsung ist sicher nicht der ausgesucht "Kleine", sondern eher der Konkurrent bei dem schlechte Publicity die größte Wirkung erzielt. Ob nun Samsung selber oder Google angeblich Patente verletzt hat ist dazu egal, Hauptsache es steht Samsung in den negativen Schlagzeilen.
#10
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Interessant ist die weitere Begründung, dass Richterin Koh ihren Ermessensspielraum missbraucht hat. Immerhin ist das die Dame, die Samsung zu einem Milliarden Schadensersatz verurteilt hat.
#11
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#12
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@Klempe

Mein Reden...

@Underclocker

Zitat:
"Ein Beispiel (via 'Cnet') ist die Quick Search Box, die es beim Galaxy Nexus gibt: Diese verletze nach Ansicht des Unternehmens aus Cupertino ein Apple-Patent. Allerdings ist das ein Android-Feature und keine Nexus-spezifische Funktion, was auch das Bundesgericht betont: "Die Veröffentlichung der Version mit dem mutmaßlichen Android-Patentverstoß ist vor dem Galaxy Nexus datiert, aber Google ist in diesem Fall kein Beklagter", schreibt das Gericht in seiner Begründung."

Quelle: Winfuture

Da ist wieder wie in meinem Beispiel mit dem Mainboard und dem Zurückbutton...
#13
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Beiträge: 28633
@BigShot
http://blogs.computerworld.com/bring-your-own-device-byod/21127/apple-v-samsung-judge-koh-said-have-abused-discretion-itbwcw

"The U.S. Court of Appeals...reversed an earlier ruling by Judge Lucy Koh [who] imposed a ban on imports of the Galaxy Nexus...based on alleged infringement of a patent. ...the appeals court wrote that..."the district court abused its discretion"...[and that] Apple did not...show sufficient evidence that Samsung infringed on the patent."
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