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Welche Smartphones und Tablets Apple vom Markt verbannen möchte

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apple logoNach dem Urteil und der Verkündung einer Schadensersatzsumme von über einer Milliarden US-Dollar ist noch lange nicht Schluss im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung. Samsung zieht vor ein Berufungs-Gericht und auch bei Apple plant man offenbar bereits die nächsten Schritte. So hat Apple offenbar damit begonnen Geräte zu identifizieren, die durch eine einstweilige Verfügung vom US-Markt genommen werden sollen. Im Verfahren legte Apple eine Verletzung von Patenten bei 28 Geräten dar, da einige dieser Smartphones aber nicht mehr erhältlich sind, soll letztendlich gegen folgende Geräte vorgegangen werden:

  • Galaxy S 4G Galaxy S2 (AT&T)
  • Galaxy S2 (Skyrocket)
  • Galaxy S2 (T-Mobile)
  • Galaxy S2 Epic 4G
  • Galaxy S Showcase
  • Droid Charge
  • Galaxy Prevail

Nicht alle genannten Smartphones verstoßen auch gegen alle sieben Patente, die Apple vor Gericht vorgebracht hat. Gegen das Galaxy Tab 10.1 hat Apple bereits eine einstweilige Verfügung erwirkt, die genannten Smartphones sollen nun folgen. Dazu muss Apple aber vor Gericht darlegen, dass es einen wirtschaftlichen Schaden erleidet, wenn die Geräte auf dem Markt verbleiben. Samsung geht derzeit gegen die einstweilige Verfügung des Galaxy Tab 10.1 vor, Apple hingegen will nun offenbar auch die Modelle mit 3G-Mobilfunkchip vom Markt nehmen lassen.

Die Anhörung über die einstweilige Verfügung wird am 20. September stattfinden. Richterin Koh, die auch die erste große Verhandlung sowie die Anhörung zur einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 leitete, wird auch hier den Vorsitz haben.

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Kommentare (16)

#7
Registriert seit: 16.11.2009
Dresden
[Online] - Redakteur
Horst
Beiträge: 5271
Immer mit der Ruhe. Abgesehen von den S2 Derivaten ist keines der Geräte mehr auf dem Markt. Das einzige Gerät dessen Verbot sehr nahe liegt ist das Galaxy S 4G, da es gegen jedes einzelne im Prozess angeführte Patent verstößt. Alle anderen verstoßen gegen 2 - 4 von 7 Patenten. Ob das ausreicht oder ob das Gericht die Geräte als nicht verstoßend wertet, werden wir sehen.
#8
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Registriert seit: 20.11.2007

Leutnant zur See
Beiträge: 1226
In Amerika reicht auch eine Patentsverletzung, um es so auszulegen, das Apple dadurch finaziellen Schaden erleidet. Haben sie doch nun schon oft genug bewiesen.
Klar ist es schade,d as Apple nun diesen Weg eingeschlagen hat, aber sie werden ihre Quittung früher oder später dafür bekommen, spätestens dann wenn sie Jahre mit der Klagerei verbracht haben, dabei paar Milliarden in ihre Kassen gespühlt haben und dann bemerken das der gesamte Techinkmarkt, in dieser Zeit, an ihnen vorbeigerauscht ist wie der TGV ^^
#9
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Registriert seit: 10.06.2008
Emsland / Bochum
Admiral
Beiträge: 10405
Arm ist nicht, dass Apple klagt.

Arm ist, dass die für banale Dinge ein Patent bekommen haben.
#10
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Registriert seit: 10.01.2008

Oberbootsmann
Beiträge: 811
Zitat Hardwarekäufer;19368083
Arm ist nicht, dass Apple klagt.

Arm ist, dass die für banale Dinge ein Patent bekommen haben.


Das stimmt, die kriegen Patente wo man sich einfach fragen muss, wie sowas sein kann, dass zum Teil solch simple sachen wie ein Scrollbalken Patentiert werden können, obwohl es das Teil schon ewigs gibt!? Die anderen Hersteller denken sich, sowas brauchst ned zu patentieren, da es so banal ist und dann kommen die Deppen von Apple und patentieren sowas und klagen dann alles an, was bei 3 nicht auf dem Baum ist! ;-) Lächerlich!
#11
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Registriert seit: 01.06.2010

Oberstabsgefreiter
Beiträge: 393
Wollte Microsoft nicht mal den Doppelklick patentieren lassen?
#12
Registriert seit: 30.07.2012
Rhein Main Gebiet
Matrose
Beiträge: 27
Doppelklick: Microsoft im Patent-Fieber - Golem.de
Haben es sogar geschafft^^
Übrigens ist das Anzeigen des Status der Caps-Lock Taste durch IBM patentiert^^
Was Apple angeht ist für mich diese Firma mittlerweile ein Patent-Troll in Reinform...
#13
Registriert seit: 09.03.2007

Bootsmann
Beiträge: 716
In Amerika wird Apple alles genehmigt bekommen,was es will.

Ich würde ja Geld drauf wetten,das Apple auch versucht hat sich die Farben schwarz und weiß patentieren zu lassen :D
#14
Registriert seit: 22.06.2005

Oberstabsgefreiter
Beiträge: 492
Btte in Euren Postngs ncht den Buchstaben "i" verwenden, das st ein Apple Patent!
#15
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Registriert seit: 24.06.2012

Gefreiter
Beiträge: 39
Zitat renard01;19381186
Btte in Euren Postngs ncht den Buchstaben "i" verwenden, das st ein Apple Patent!


Ab auf de Anklagebank du Schuft, verstößt ja selber schon 2 bzw sogar 3 mal dagegen :fresse:

zum Thema: dass ungefähr jeder gegen jeden klagt dürfte immer mehr Leuten klar werden, bei Apple wird das ganze nur extrem ausgeschlachtet. oft genug auch zurecht, viele der eingeklagten Patente ( "colourful icons" ist mein Persönlicher Favorit) sind einfach absurd.


Zitat
Ja, moralisch, ethisch und auf vielen anderen Ebenen ist das sicherlich fragwürdig, allerdings muss man auch sagen "Wieso nicht? Wenn es das Gesetz zulässt?". Leider ist das wie als würde man im Krieg darauf hoffen dass die Anderen auf ihre Waffen verzichten. Sobald es die Möglichkeit gibt oder es nur ein Nutzer, machen es alle leider alle.


Amen. Das ganze Patentrecht macht den Eindruck, als müsste es mal gründlich überarbeitet werden. Solange man allerdings Milliarden-Beträge mit absurden Klagen "verdienen" kann, wird sich dieses Prinzip des Geld-verdienens wohl weiter durchsetzen.
Kann man nur hoffen, dass sich der ein oder andere dabei vergaloppiert, vielleicht merkt der Rest dann ja auch was hier falsch läuft.

Huracan
#16
Registriert seit: 04.09.2012

Matrose
Beiträge: 1
great news, thanks for sharing publicly.
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