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Apple vs. Samsung: Jury spricht Samsung schuldig (Update 2)

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ParagraphEs ist einer der berühmtesten Fälle der Branche und wahrscheinlich sogar der größte Prozess im Mobilgeschäft. Völlig unerwartet verkündete die 9-köpfige Jury des Gerichts in Californien am Freitag Nachmittag (Ortszeit) das Urteil. Samsung muss Apple für Verletzungen an Patenten und Geschmacksmustern in mehreren Fällen insgesamt 1.051.885.000 US-Dollar zahlen.

Der Fall hatte weltweit für Aufsehen gesorgt. Apple verklagte Samsung vor allem wegen Verstößen gegen Designpatente. Cupertino legte dar, dass Samsung vor allem das Aussehen sowie das Erlebnis der Nutzer beim Benutzen der Geräte bewusst kopiert habe und somit von Apples Innovationen profitiert habe. Samsung argumentierte hingegen, dass sich so natürliche Dinge wie Rechtecke mit abgerundeten Ecken kaum schützen ließen und forderte die Jury auf die gewährten Patente für ungültig zu erklären. Gleichzeitig führte der koreanische Konzern eigene Patente an, die vor allem  UMTS-Technologien und deren Nutzung nach FRAND-Konditionen betreffen und von Apple verletzt worden seien.

Die Geschworenen kamen bereits nach der sehr kurzen Zeit von nur 2 Tagen zu diesem Ergebnis. Die Anhörungen vorher hatten dreieinhalb Wochen mit jeweils 2 - 5 Prozesstagen gedauert. Samsung verstieß laut Urteil gegen 3 wesentliche Softwarepatente von Apple u. a. auch das sogenannte "Bounce back"-Patent. Dieses behandelt das Zurückstoßen eines Inhalts, wenn der Nutzer bis zum Ende gescrollt hat um zu vermitteln, dass das Ende erreicht ist. Desweiteren verstieß Samsung gegen das Patent Nr. 7,684,163, dass Tap-to-Zoom behandelt. Außerdem befanden die Geschworenen Samsung im Verstoß gegen Patent 7,844,915 für schuldig. Dieses behandelt, dass Scrollen mit einem Finger und Zoomen mit zwei Fingern auf dem Touchscreen ausgelöst wird. Des Weiteren urteilte die Jury, dass der koreanische Mutterkonzern seine amerikanischen Ableger, die ihrerseits die Geräte an die Mobilfunkbetreiber verkaufen, dazu veranlasste gegen diese Patente zu verstoßen.

Die Geschworenen urteilten weiterhin, dass das Design von Apples iPad nicht schützenswert wäre und deshalb die behandelten Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1 nicht gegen ein entsprechendes Geschmacksmuster verstoßen könnten. 

Insgesamt war die Urteilsverkündung ein großer Sieg für Apple, der sich wohl auch auf zukünftige Geräte auswirken wird. Die Summe von 1,05 Mrd. US-Dollar setzt sich aus Schadenersatzsummen für die jeweiligen Geräte zusammen, die Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzten. Apple hatte ursprünglich 2,525 Mrd US-Dollar gefordert. Auch Samsung war mit einer Forderung in den Prozess gestartet. Die Jury konnte jedoch keine Verletzungen seitens Apple feststellen, weshalb Apple keinerlei Schadenersatz an Samsung zahlen muss. Beide Parteien können Berufung gegen das Urteil einlegen.

Update:

Inzwischen haben sich beide Unternehmen zum Urteil geäußert.

Apple-Sprecherin Matie Cotton:

We are grateful to the jury for their service and for investing the time to listen to our story and we were thrilled to be able to finally tell it. The mountain of evidence presented during the trail showed that Samsung’s copying went far deeper than even we knew. The lawsuits between Apple and Samsung were about much more than patents or money. They were about values. At Apple, we value originality and innovation and pour our lives into making the best products on earth. We make these products to delight our customers, not for our competitors to flagrantly copy. We applaud the court for finding Samsung’s behavior willful and for sending a loud and clear message that stealing isn’t right.

Samsung-Sprecher:

Today’s verdict should not be viewed as a win for Apple, but as a loss for the American consumer. It will lead to fewer choices, less innovation, and potentially higher prices. It is unfortunate that patent law can be manipulated to give one company a monopoly over rectangles with rounded corners, or technology that is being improved every day by Samsung and other companies. Consumers have the right to choices, and they know what they are buying when they purchase Samsung products. This is not the final word in this case or in battles being waged in courts and tribunals around the world, some of which have already rejected many of Apple’s claims. Samsung will continue to innovate and offer choices for the consumer.

Auch Tim Cook, CEO von Apple hat sich an die Belegschaft gewendet:

Today was an important day for Apple and for innovators everywhere.

Many of you have been closely following the trial against Samsung in San Jose for the past few weeks. We chose legal action very reluctantly and only after repeatedly asking Samsung to stop copying our work. For us this lawsuit has always been about something much more important than patents or money. It’s about values. We value originality and innovation and pour our lives into making the best products on earth. And we do this to delight our customers, not for competitors to flagrantly copy.

We owe a debt of gratitude to the jury who invested their time in listening to our story. We were thrilled to finally have the opportunity to tell it. The mountain of evidence presented during the trial showed that Samsung’s copying went far deeper than we knew.

The jury has now spoken. We applaud them for finding Samsung’s behavior willful and for sending a loud and clear message that stealing isn’t right.

I am very proud of the work that each of you do.

Today, values have won and I hope the whole world listens.

Tim

Die endgültige Schadenssumme wurde auf 1.049.343.540 US-Dollar festgesetzt. Für den 20. September hat Richterin Koh einen Termin angesetzt, an dem die ersten Eingaben gemacht werden können, die letztendlich über ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab sowie der Nexus-Reihe entscheiden.

Update 2:

Wie zu erwarten war, will Samsung die Milliarden-Strafe nicht hinnehmen und legte noch am Samstag Berufung ein. Das berichtete jetzt das Online-Portal "derStandard".

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Kommentare (127)

#118
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Registriert seit: 22.01.2008
Bonfire
Vizeadmiral
Beiträge: 7950
Zitat lordUnbekannt;19371122
Warum sind hier eigentlich kaum Apple-Fans vertreten?
Gibt es keine mehr?


Doch hier ist einer und jetzt? Ich muss mich nicht zu allem äussern, vor allem wenn es eine nicht sachlich geführte Diskussion ist.
Was willste von einem Apple Fan noch hören?

Jedesmal dieselbe Leier... jeder drückt seine negative Meinung gegenüber Apple oder den Geräten aus. Was soll man denn dazu noch sagen? Apple-Hater sagen Apple ist sch... (piep) machen nur Mi... (piep) Steve Jobs war eh ein V..i... (piep)

Und nun? Wie oft sollen wir dieses Thema durchkauen? Man kann die Meinung anderer akzeptieren oder nicht und gut ist. Man kann auch gerne eine sachlich gute Diskussion führen, diese hier ist es jedenfalls nicht.

Was ist nun besser Mercedes oder BMW, wer hat den dicksten? ;)
Jeder weiß worauf es hier wieder mal hinausläuft...

@JackBauer könnte es nicht vielleicht daran liegen dass viele einfach keine Zeit haben um sich mit Technik zu beschäftigen? Ich könnte genau das Gegenteil beweisen. Erst vor kurzem hat mich eine Freundin mit ihrem SGS 2 gefragt wie ich denn die Apps so angeordnet habe wie auf meinem SGS 3. Und nun? :confused:
In der Hinsicht sind Menschen recht verschieden und man kann nicht einfach pauschalisieren oder bestimmte Nutzer in Schubladen stecken.

Recht beschränkte Sichtweise...
#119
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Registriert seit: 29.10.2006

Oberleutnant zur See
F1 2010 PS3-OnlinaLiga WM
Beiträge: 3565
Zitat pes-forever;19367585
Durch euren blinden Hass ist hier leider keine vernünftige Diskussion möglich - wie so oft!


Damit ist genug gesagt.
#120
Registriert seit: 16.11.2009
Dresden
[Online] - Redakteur
Horst
Beiträge: 5271
Say Hello to Samsung's Fanboy Factory - The Mobilers Program

Falls jemand glaubt, dass Apple die einzigen mit manchmal, sagen wir, fragwürdigen Geschäftsgebahren sind. ;)

Ich finde die ganze Diskussion ziemlich scheinheilig, weil es den wenigsten um die Sache und vielen nur ums haten geht. Insofern muss ich pes-forever absolut zustimmen. Wenn einem jedes Mal blanker Hass entgegenweht, obwohl man nur sachlich ein Thema erörtern will, hat die ganze Diskussion keinen Sinn. Wenn eine Position auch noch so festgefahren ist, sollte man wenigstens sachlich bleiben und von Polemik und persönlichen Angriffen absehen...
#121
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Registriert seit: 18.02.2011
Bitburg
Flottillenadmiral
Beiträge: 4708
Ich verweise mal auf meine Signatur. ;)
#122
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Registriert seit: 17.11.2004
C:\Programme\Anarchy Online
Oberleutnant zur See
Beiträge: 1429
Apple vs. Samsung: Geschworene prüften Gültigkeit der Patente nicht | heise online
#123
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Registriert seit: 05.02.2006
Bad Herrenalb
Banned
Beiträge: 1013
Leute wacht doch mal auf. Das ist Kapitalismus. So funktioniert es nunmal und mir ist das tausend mal lieber als der ganze andere Scheißdreck. Die Großen werden irgendwann mal abkacken. Nokia ist schon dabei, Microsoft folgt und Apple bietet uns den schönsten Abgang. Soweit zur Theorie. :D
#124
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Registriert seit: 26.04.2008

Banned
Beiträge: 1149


hätten die im Falle dessen eig. ihre Schmier-Produkte zurückgeben müssen, wenn sie es getan hätten? :D
#125
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Registriert seit: 24.12.2006
Würzbug, Entwicklung zu einer schönen Stadt?
Kapitän zur See
Beiträge: 3984
Schlammschlacht Teil 2: " GONG ":Patentstreit: Nun will Samsung das iPhone 5 von Apple stoppen - Nachrichten Wirtschaft - Webwelt & Technik - DIE WELT
#126
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Registriert seit: 23.06.2011

Kapitänleutnant
Beiträge: 1845
ich steh auf samsung , nicht zu letzt weil sie auch in D produzieren, Apple ist nur noch für Prolls
#127
customavatars/avatar54203_1.gif
Registriert seit: 24.12.2006
Würzbug, Entwicklung zu einer schönen Stadt?
Kapitän zur See
Beiträge: 3984
Ich steh auf beide Marken und suchte mir bisher das raus, was mir gefiel.
Nur
Zitat
Apple ist nur noch für Prolls

muß ich leider mal wieder in die Ablage: Vorurtele " abheften ;)
Jeder von uns kauft sich doch im Endeffekt das, was er braucht. Und da es genug Auswahl gibt, pickt man sich das raus, was man will und was der Geldbeutel hergibt.
Manch einer wartet sogar so lange auf das Produkt, bis er es sich leisten kann!
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