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Urteil: Google verstieß nicht gegen Java-Patente

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gesetzEine lange Episode gerichtlicher Auseinandersetzungen ging letzte Woche vorerst dem Ende entgegen. Die Rede ist vom spektakulären Fall Oracle vs. Google. Spektakulär deshalb, weil der Hauptgegenstand der Verhandlung Anschuldigungen seitens Oracle waren in denen es hieß, Google verstieße gegen geltende Java-Patente in seiner Android-Plattform. Da das System mittlerweile auf gut der Hälfte aller Smartphones zum Einsatz kommt, wäre eine Bestätigung der Anschuldigung für Google nicht nur schmerzhaft sondern vor allem sehr teuer geworden. Die von Oracle verlangten Schadensersatzforderungen machten auch vor dreistelligen Millionenbeträgen nicht halt.

Vergangenen Freitag befand eine 10-köpfige Jury in San Francisco Google für unschuldig. So stellte das Gericht fest, dass Google nicht gegen die zwei von Oracle angeführten Patente verstoße. Sämtliche Forderungen nach Schadensersatz sind damit hinfällig. Einzig eine einzelne kopierte Funktion gibt Oracle noch eine Möglichkeit finanziell aus dem Verstoß Kapital zu schlagen, auch wenn dies nicht sehr wahrscheinlich und die zu erwartende Summe sehr gering ist.

In dem sechs Wochen dauernden Prozess fuhren beide Seiten die Top-Anwälte im Technologiebereich auf, um ihre Positionen darzulegen. Nach dem dennoch etwas wässrigen Urteil steht Oracle nun ein neuer Klageversuch frei, wenn auch mit sehr geringen Chancen auf Erfolg bzw. überhaupt eines Gerichtsverfahrens. Nach der Verkündung ist nun auch keiner dritte Phase der Verhandlung, in der die Höhe der Schadensersatzzahlungen ermittelt worden wäre, mehr möglich. Das Urteil ist somit ein großer Sieg für Google und Android. 

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