> > > > Apple scheitert mit Einstweiliger Verfügung gegen Samsung

Apple scheitert mit Einstweiliger Verfügung gegen Samsung

DruckenE-Mail
Erstellt am: von

rechtsstreitAm gestrigen Tage wurde eine weitere Entscheidung in den zahllosen Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung gefällt. Mit einer Einstweiligen Verfügung wollte Apple vor dem Landgericht in München gegen das Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus vorgehen. Apple warf Samsung vor, ein Patent, welches das Verhalten beim Scrollen zum Ende einer Seite beschreibt, verletzt zu haben. Es könnte sich dabei um das EU-Patent EP2126678 A2 handeln. Das Gericht folgte offenbar bei seiner Entscheidung der Auffassung von Samsung, dass das Verfahren bereits vor Erteilung des Patentes entwickelt wurde. Somit ist das Patent aufgrund von "Prior Art" ungültig. Samsung darf das Galaxy Tab 10.1N und Galaxy Nexus folglich weiterhin in Deutschland verkaufen.

Wer sich näher mit den weiteren Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple beschäftigen möchte, findet in unseren Wirtschafts-News Gelegenheit dazu.

Social Links

Ihre Bewertung

Ø Bewertungen: 0

Tags

es liegen noch keine Tags vor.

Kommentare (7)

#1
customavatars/avatar20978_1.gif
Registriert seit: 21.03.2005
Berlin
Rīgarider
Beiträge: 28633
Der erste Sieg von Samsung in Deutschland oder?
#2
customavatars/avatar3377_1.gif
Registriert seit: 15.11.2002
www.twitter.com/aschilling
[printed]-Redakteur
Tweety
Beiträge: 29102
Ne, da gab es schon ein paar. Aber Sieg hin oder her, Gewinner gibts da eigentlich wie immer keine.
#3
customavatars/avatar20978_1.gif
Registriert seit: 21.03.2005
Berlin
Rīgarider
Beiträge: 28633
Doch, die Anwälte. Durch den Mist werden sicher ein paar dutzend (sehr gut bezahlte) Jobs gesichert.
#4
customavatars/avatar3377_1.gif
Registriert seit: 15.11.2002
www.twitter.com/aschilling
[printed]-Redakteur
Tweety
Beiträge: 29102
Ja das ist richtig. Aber vielleicht bin ich als Kunde der Verlierer und das werde beide hoffentlich auch bald mal merken.
#5
customavatars/avatar10324_1.gif
Registriert seit: 08.04.2004

Leutnant zur See
Beiträge: 1256
Generell gehört das GANZE Patenwesen mal überarbeitet.

Das sollte auch der Letzte mittlerweile gemerkt haben...
#6
Registriert seit: 02.09.2009

Flottillenadmiral
Beiträge: 4404
[SARKASMUS = ON]
Warum sollte die Wirtschaft ein interesse daran haben, ist doch 'ne Geld-druckmaschine
[SARKASMUS = OFF]

Das Kapitalisten nicht mit einem normalen Menschenverstand ausgestattet sind, ist doch nix neues, Das Dollarzeichen hat Priorität!
#7
customavatars/avatar17612_1.gif
Registriert seit: 09.01.2005

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1535
Leute es gibt immer einen Gewinner...die Rechtanwälte natürlich. Die schieben sich einfach Gegenseitig die Aufträge zu (mal Verteidiger und mal Kläger) und damit wirst du Reich und dein Job ist sicher ;)

Ich würds genauso machen, klagen und dabei schon an die Verteidigung im nächsten Fall denken. :D
Um Kommentare schreiben zu können, musst Du eingeloggt sein!

Das könnte Sie auch interessieren:

Kommentar: Nein, liebe Telekom - Vectoring ist keine Glasfaser!

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/TELEKOM2

In der vergangenen Woche kündigte die Deutsche Telekom an, dass der Ausbau von VDSL-Vectoring mit 100 MBit/s im Herbst starten soll. Die Anschlüsse sollen dann eine Geschwindigkeit von bis zu 100 Mbit/s im Down- und 40 Mbit/s im Upload bieten. Der Nachteil der Technik ist allerdings, dass durch... [mehr]

Tesla Model 3: 320 Kilometer und ein neues Cockpit für 31.000 US-Dollar

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/TESLA_MOTORS

Welch hohes Vertrauen Tesla genießt, zeigt heute keine andere Zahl so deutlich wie die der Vorbestellungen für das in der vergangenen Nacht vorgestellte Model 3. Rund 115.000 Exemplare wurden bereits geordert, ohne dass auch nur einer der Besteller wusste, was genau er der eigentlich kauft -... [mehr]

Intel bestätigt trotz Milliardengewinn Wegfall von 12.000 Arbeitsplätzen

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/INTEL3

Vor einigen Tagen wurden Gerüchte laut, dass Intel einen massiven Stellenabbau planen würde. Dieses Gerücht hat der Chipriese nun im Rahmen seiner aktuellen Quartalszahlen bestätigt. Demnach werden bis zum Jahr 2017 rund 12.000 der insgesamt 107.000 Stellen wegfallen. Die betroffenen... [mehr]

Ford baut Googles selbstfahrende Autos (Update)

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/GOOGLE_ROBOCAR

Google ist auf der Suche nach einem Partner für seine selbstfahrenden Autos fündig geworden. Dabei soll es sich um den US-Hersteller Ford handeln. Dies zumindest berichtet das Portal Automotiv News und verweist auf gut informierte Kreise. Zwar wollten beide Unternehmen keinen Kommentar abgeben,... [mehr]

Vorinstallierte Google-Apps: EU-Kommission prüft mögliche...

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/GOOGLE_2015

Bereits seit 2013 prüft die EU-Kommission, ob Google mit seiner Mobil-Plattform Android gegen geltendes Kartellrecht verstößt. Zum Stand der Ermittlungen hatte man sich seitdem nur vage und selten geäußert, Stillstand hat es aber nicht gegeben. Denn wie die zuständige Wettbewerbskommissarin... [mehr]

Netflix wächst weiter auf 81,5 Millionen Nutzer

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/NETFLIX

Netflix hat zusammen mit den jüngsten Quartalszahlen auch einen deutlichen Mitgliederzuwachs bekanntgegeben. Demnach nutzen derzeit weltweit rund 81,5 Millionen Nutzer den Streamingdienst. Während in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 in den USA 2,23 Millionen Neukunden gewonnen werden... [mehr]