> > > > Verkaufsverbot für Galaxy Tab bleibt bestehen

Verkaufsverbot für Galaxy Tab bleibt bestehen

PDFDruckenE-Mail

Erstellt am: von

rechtsstreitAm heutigen Dienstag-Vormittag hat das Oberlandesgericht in Düsseldorf per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab bestätigt. Somit darf der südkoreanische Hersteller den iPad-Konkurrenten weiterhin nicht in Deutschland vertreiben - dies ist schon seit Sommer der Fall. Es ist der dritte Rückschlag für Samsung in jüngster Vergangenheit, zuletzt unterlag man vor dem Landgericht in Mannheim. Bestandteil der Verhandlung vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf ist ein Design-Patent bzw. Geschmacksmuster, dass sich Apple schon im Jahre 2004 hat schützen lassen. Da dies vor dem Erscheinen des iPads geschehen ist, wurde das Galaxy Tab mit diesem Designmuster verglichen und nicht mit dem iPad selbst.

Ursprünglich richtete sich die Einstweilige Verfügung nur gegen das Galaxy Tab 10.1, später kam auch noch das Galaxy Tab 8.9 hinzu. Samsung versucht das Verbot mit dem Galaxy Tab 10.1N (Hardwareluxx-Artikel) zu umgehen - doch auch gegen dieses Modell will Apple vorgehen. Welche Folgen dies nun für Samsung hat, ist noch unbekannt. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf entschied auf Basis des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, anders als die Instanz darunter, die sich noch auf das Geschmacksmuster bezog. Somit ist in diesem Fall keine klare Rechtsprechung zu erkennen. 

Social Links

Ihre Bewertung

Ø Bewertungen: 0

Tags

es liegen noch keine Tags vor.

Kommentare (3)

#1
customavatars/avatar132552_1.gif
Registriert seit: 03.04.2010

Oberbootsmann
Beiträge: 860
Tja, dies hier wird immer wieder bestätigt: http://www.youtube.com/watch?v=DjrgH3qIJoQ
#2
Registriert seit: 25.11.2010
Wolfsburg
Oberstabsgefreiter
Beiträge: 385
Tja, mal gut, dass ich meins in den nächsten Tagen wieder bekomme. ;)

Danke für den Hinweis.
#3
Registriert seit: 02.09.2009

Kapitänleutnant
Beiträge: 1935
ACTA lässt grüssen,
Wenn ACTA verabscheidet ist, braucht Apple (=USA) keine Gerichte mehr....
Um Kommentare schreiben zu können, musst Du eingeloggt sein!

Das könnte Sie auch interessieren:

McHome: McDonalds testet Lieferservice in Osnabrück

Logo von MCDONALDS

Wirft man einen Blick in die einschlägigen sozialen Netzwerke und sucht nach der Fastfood-Kette McDonalds, so finden sich immer wieder Gruppen, in denen sich eingefleischte Fans des Burger-Restaurants einen Lieferdienst wünschen. Mehrere hunderttausend Nutzer haben sich solchen Gruppen... [mehr]

Amazon: 10 Euro Gutschein für Facebook-Verbindung

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/AMAZON

Vor einiger Zeit schon einmal gestartet, legt Amazon die Aktion neu auf. Wer dem Unternehmen ab sofort verrät, welches Produkt er gerne günstiger haben möchte, bekommt als Gegenleistung einen 10 Euro Amazon-Gutschein direkt aufs Kundenkonto gutgeschrieben. Der Haken: Die Antwort muss über eine... [mehr]

Bitcoins: Vier Millionen britische Pfund landen auf der Müllhalde

Logo von BITCOIN

Was wird benötigt, um 7.500 Bitcoins im Wert von vier Millionen britischen Pfund einfach mal so verschwinden zu lassen? Laut der Tageszeitung The Guardian reichen einen britischer Unglücksknabe, ein Notebook und ein Glas Limonade sowie ein großer Müllberg für die eigentlich unglaubliche... [mehr]

Komplette Anleitung zu BadUSB online - USB auf Jahre unsicher

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/USB_3_1

Im August hielten der deutsche Sicherheitsforscher Karsten Nohl, der vielen vor allem für die Entdeckung zahlreicher Sicherheitslücken in GSM-Netzen im Gedächtnis geblieben ist, und Jakob Lell auf der Black-Hat-Konferenz in Las Vegas einen Vortrag über einen Angriffsvektor im USB-Protokoll.... [mehr]

Kommentar: Das Prinzip Base oder wie man sich selbst abschafft

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/EPLUS_GRUPPE

Etwas ältere Semester werden sich möglicherweise noch an den Sommer 2005 und seine Auswirkungen auf den deutschen Mobilfunkmarkt erinnern. Bis zu diesem Zeitpunkt hatten Handy-Nutzer zwar eine größere Auswahl bei Tarifen, doch das Prinzip „Einmal bezahlen, unbegrenzt nutzen“, das... [mehr]

Deutsche Telekom setzt für DSL mit 500 Mb/s auf G.fast

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/TELEKOM2

Beim Ausbau des deutschen Breitbandnetzes deutet sich eine Veränderung hinsichtlich der verwendeten Technologien an. Denn wollte die Deutsche Telekom in den nächsten Jahren bislang vor allem auf Vectoring und FTTH setzen, scheint letztere nun erst einmal vom Tisch zu sein. Dies berichtet... [mehr]