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SOPA-Protest: US-Seiten bestreiken das Internet

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hardwareluxx news_newWer heute die Wikipedia in den USA besucht oder aber bei Wordpress vorbeischaut wird sich über die vielen Zensurblöcke und schwarzen Seiten wundern. Grund hierfür ist ein Protest gegen die Gesetzesinitiativen mit den Bezeichnungen SOPA (Stop Online Piracy Act) im Repräsentantenhaus und PIPA (Protect IP Act) im Senat. Beide sind auf den Schutz des Urheberrechts ausgelegt, stellen aber in den Augen der Kritiker auch die Infrastruktur, um weitreichende Zensurmaßnahmen durchzuführen.

Der Gesetzentwurf für SOPA (Stop Online Piracy Act) wurde am 26. Oktober 2011 vom republikanische Abgeordnete Lamar Smith vorgelegt. Aufgrund der massiven Kritik hat er eine weitere Sitzung des Justizausschusses für Februar angesetzt. Die damit signalisierte Kompromissbereitschaft hatte Lamar Smith bereits im Vorfeld angekündigt, natürlich aber ist das Gesetz damit noch lange nicht vom Tisch. PIPA wurde vom demokratischen Senator Patrick Leahy eingebracht. Gegen beide Initiativen hat sich das Weiße Haus kritisch geäußert.

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Internet-Schwergewichte wie Google und Facebook haben sich inzwischen auf die Seite der Kritiker gestellt. Der amerikanische Filmverband MPAA und Mediengrößen wie Rupert Murdoch stellen sich natürlich auf die Seite der Befürworter. US-Präsident Barack Obama kritisiert die beiden Gesetzesentwürfe, hat im Repräsentantenhaus allerdings keine Mehrheit und mit Patrick Leahy sogar einen Befürworter für PIPA in seinen Reihen.

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Kommentare (24)

#15
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Registriert seit: 28.10.2009
Hessen
Oberbootsmann
Beiträge: 901
Zitat nurso;18252007
Die haben nur so viel Macht, wie man ihnen zugesteht! Deutschland (und Europa) kann sehr wohl 'Nein!' sagen, wer oder was soll sie daran hindern? Schau dir nur mal andere Bereiche an, wo die EU direkt mit den USA konkurriert und ihre Muskeln spielen lässt (Zölle, Strafen, etc.) ... nur leider gehört der Bereich 'Internet' (noch) nicht dazu. Darum würd ich es gern sehen wenn SOPA "durch geht" und 80% des (US-) Inets nicht mehr erreichbar ist :asthanos:


das währe aber schreklich :(
#16
Registriert seit: 16.11.2009
Dresden
[Online] - Redakteur
Horst
Beiträge: 5271
Zitat Cool Hand;18251864
Wieso ":-("?
Es sollte dich freuen, auch als Deutscher. Nicht nur weil du, falls das durchgedrückt wird, Probleme mit Amerikanischen Seiten haben wirst, sondern auch weil wir davon auch beeinflusst werden. Wer glaubt dass was in den USA passiert auch in den USA bleibt, hat wohl die ganze Zeit nach 9/11 verschlafen.


Witzigerweise sind die USA in Sachen SOPA Nachzügler. Die Briten, Iren, Spanier und einige andere haben schon längere ähnliche Gesetze. Die Spanier übrigens erst seit Rajoy ins Amt kam. Die Sozialisten haben den Entwurf abgelehnt und in der Schublade verrotten lassen. Rajoy hats nach Amtseintritt direkt aufgegriffen und umgesetzt. In allen genannten Ländern gibt es sogar eine Three-Strikes-Regel bei dem Leuten, die 3 Mal gegen Copyright Bestimmungen verstoßen haben dauerhaft die Internetverbindung gekappt werden kann. Außerdem wurden selbstständige Behörden eingerichtet, die Anträge von Firmen, die Fälle von Urheberrechtsverletzungen anzeigen (sprich Film- und Musikkonzerne) woraufhin in Eilverfahren über die Betroffenen geurteilt wird - teilweise mit absurd hohen Strafen. Mit der Abmahnwelle, die seit einiger Zeit durch Deutschland schwappt können wir mehr als zufrieden sein, wenn man sich mal umschaut. Gott sei Dank sind Gesetze der Marke SOPA und Konsorten in Deutschland nicht mit dem Grundgesetz vereinbar (so hat zumindest der BGH im Herbst 2010 geurteilt, als heise.de verklagt wurde nachdem sie in einem Artikel in dem es um Urheberrechte ging zu journalistischen Zwecken auf Seiten von Firmen verlinkt hatten, die Software zum Knacken des Kopierschutz entwickeln). Grundlage von SOPA ist das aktive anbieten, bereitstellen einer Plattform auf dem Nutzer Inhalte anbieten können (read: soziale Netzwerke und Foren) oder das bereitstellen von Links auf solche Inhalte (read: jede Suchmaschine). Im Falle heise wurde auf Meinungs- und Pressefreiheit verwiesen und die Klage abgewiesen. Da kann sich die Lobby drehen wie sie will. Selbst wenn ein Gesetz durch den Bundestag geht, scheitert es am BVerfG.

Die Gesetze im europäischen Ausland sind im übrigen auf Druck des US-amerikanischen Außenministeriums entstanden. Insbesondere bei Spanien war das gut zu sehen. Da die Vorgänger-Regierung den Entwurf abschmetterte landete Spanien direkt auf einer Liste des US-Handelsministeriums auf dem Länder geführt sind, die Urheberrechtsverletzungen an US-Urheberrechten tolerieren, nicht gegen sie vorgehen oder fördern. Da stehen so Staaten wie Russland, China oder der Iran drauf. Seit letztem Jahr auch Spanien. Auch nach dem das Gesetz durch war, wollte man sie nicht runternehmen. Schließlich bestünde noch Kontrollbedarf, ob die amerikanischen Interessen auch wirklich umgesetzt würden...

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,809603,00.html
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,809842,00.html
#17
Registriert seit: 16.02.2007

Flottillenadmiral
Beiträge: 4802
Zitat Kyraa;18252039
Die Gesetze im europäischen Ausland sind im übrigen auf Druck des US-amerikanischen Außenministeriums entstanden. Insbesondere bei Spanien war das gut zu sehen. Da die Vorgänger-Regierung den Entwurf abschmetterte landete Spanien direkt auf einer Liste des US-Handelsministeriums auf dem Länder geführt sind, die Urheberrechtsverletzungen an US-Urheberrechten tolerieren, nicht gegen sie vorgehen oder fördern. Da stehen so Staaten wie Russland, China oder der Iran drauf. Seit letztem Jahr auch Spanien. Auch nach dem das Gesetz durch war, wollte man sie nicht runternehmen. Schließlich bestünde noch Kontrollbedarf, ob die amerikanischen Interessen auch wirklich umgesetzt würden...]
Und genau dagegen könnte ein geschlossene EU auftreten ... wie gesagt, sowas gibts in anderen Branchen ja auch.
#18
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Registriert seit: 24.06.2010

Flottillenadmiral
Beiträge: 5267
Wenn du von anderen ernst genommen werden willst solltest du weniger polemisch argumentieren und weniger verallgemeinern.

Ich denke das Problem liegt nicht nur bei der CDU. Die SPD ist da auch nicht besser aufgestellt. Anders siehts bei den Jusos oder der jungen Union aus.
#19
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Registriert seit: 19.06.2007
C:/NRW/Dortmund
Flottillenadmiral
Beiträge: 4110
Zitat nurso;18252459
Und genau dagegen könnte ein [FONT=Arial Black]geschlossene[/FONT] EU auftreten ... wie gesagt, sowas gibts in anderen Branchen ja auch.


mal als kurze anmerkung an deine vorstellung! klüngelts?
#20
Registriert seit: 16.02.2007

Flottillenadmiral
Beiträge: 4802
Zitat Flaggschiff;18254966
mal als kurze anmerkung an deine vorstellung! klüngelts?
Anmerkung zur Anmerkung: In einigen Branchen tritt die EU ziemlich geschlossen auf ;)
#21
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Registriert seit: 15.01.2006

Oberbootsmann
Beiträge: 823
Wieso gibt es keine News über SOPA's BigBrother ACTA?

Stopp ACTA | Home
https://secure.avaaz.org/de/
heise online | Europäische Union unterzeichnet ACTA
EU Commission propaganda on ACTA | ACTA
Mitmachen: Stoppt ACTA! | Digitale Gesellschaft
#22
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Registriert seit: 12.04.2010

Hauptgefreiter
Beiträge: 235
Zitat klink;18299306
Wieso gibt es keine News über SOPA's BigBrother ACTA?


weil das offenbar zu naheliegend ist...
(ist ironisch gemeint, da ich es selbst auch nicht verstehe was in der eu so alles beschlossen wird und in keinster weise auf gegenwehr trifft)
#23
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Registriert seit: 26.04.2008

Banned
Beiträge: 1149
Ja,

ist anscheinend an der Zeit. In Polen sind anscheinend hunderte auf die Straße gegangen...

generell verstehe ich es nicht ... für jeden Rotz wird auf die Straße gegangen.... seien es Kriege, gg. Rechts, gg. Kinderschänder, Occupy wg. Finanzwirtschaft .... und hier ??? Also wenn es hier in DE zu solchen Massendemos käme, wäre das für mich meine erste Demo in meinem Leben ! und ich würde mitziehen !
#24
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Registriert seit: 20.01.2012
NRW
Bootsmann
Beiträge: 722
Zitat JackBauer;18311484
Ja,

ist anscheinend an der Zeit. In Polen sind anscheinend hunderte auf die Straße gegangen...

generell verstehe ich es nicht ... für jeden Rotz wird auf die Straße gegangen.... seien es Kriege, gg. Rechts, gg. Kinderschänder, Occupy wg. Finanzwirtschaft .... und hier ??? Also wenn es hier in DE zu solchen Massendemos käme, wäre das für mich meine erste Demo in meinem Leben ! und ich würde mitziehen !


ACTA: Polnische Aktivisten mobilisieren gegen das europäische SOPA - NETZWELT

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