SOPA-Protest: US-Seiten bestreiken das Internet

Wer heute die Wikipedia in den USA besucht oder aber bei Wordpress vorbeischaut wird sich über die vielen Zensurblöcke und schwarzen Seiten wundern. Grund hierfür ist ein Protest gegen die Gesetzesinitiativen mit den Bezeichnungen SOPA (Stop Online Piracy Act) im Repräsentantenhaus und PIPA (Protect IP Act) im Senat. Beide sind auf den Schutz des Urheberrechts ausgelegt, stellen aber in den Augen der Kritiker auch die Infrastruktur, um weitreichende Zensurmaßnahmen durchzuführen.

Der Gesetzentwurf für SOPA (Stop Online Piracy Act) wurde am 26. Oktober 2011 vom republikanische Abgeordnete Lamar Smith vorgelegt. Aufgrund der massiven Kritik hat er eine weitere Sitzung des Justizausschusses für Februar angesetzt. Die damit signalisierte Kompromissbereitschaft hatte Lamar Smith bereits im Vorfeld angekündigt, natürlich aber ist das Gesetz damit noch lange nicht vom Tisch. PIPA wurde vom demokratischen Senator Patrick Leahy eingebracht. Gegen beide Initiativen hat sich das Weiße Haus kritisch geäußert.

Internet-Schwergewichte wie Google und Facebook haben sich inzwischen auf die Seite der Kritiker gestellt. Der amerikanische Filmverband MPAA und Mediengrößen wie Rupert Murdoch stellen sich natürlich auf die Seite der Befürworter. US-Präsident Barack Obama kritisiert die beiden Gesetzesentwürfe, hat im Repräsentantenhaus allerdings keine Mehrheit und mit Patrick Leahy sogar einen Befürworter für PIPA in seinen Reihen.