Apple klagt erneut gegen Samsung: Zehn Smartphones im Visier

Wurde es um die Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Herstellern Apple und Samsung in letzter Zeit ruhig, holt der cupertinische Hersteller nun erneut zu einem Paukenschlag aus. So verklagt Apple Samsung gleich auf fünf Tablets und zehn Smartphone-Modelle, unter welchen sich auch Samsungs Top-Modelle Galaxy S und Galaxy SII befinden. Um welche 15 Geräte es sich allerdings konkret handelt, ist bislang nicht bekannt. Grund für die Klage soll der erneute Verstoß gegen europäische Apple-Design-Rechte sein. So musste Samsung bereits im September letzten Jahres eine Niederlage einstecken, weil der hauseigene Tablet-Computer „Galaxy Tab 10.1“ sich zu stark an dem Design des Konkurrenz-Produktes iPad orientierte (wir berichteten).

Nur wenige Monate nach dem Entscheid des Gerichts entschloss sich Samsung noch in der Vorweihnachtszeit eine überarbeitete Version des Galaxy Tabs 10.1 auf den Markt zu bringen, welche an dem angehängten „N“ zu erkennen war. So konnte Samsung das eigene 10-Zoll-Tablet noch rechtzeitig in die Vorweihnachtszeit und demnach in die umsatzstärkste Zeit des Jahres schicken.

Inwiefern sich nun die betroffenen Smartphones und Tablets tatsächlich an einem Apple-Design-Muster orientieren, bleibt noch abzuwarten. Bisher gaben weder der cupertinische Kläger Apple noch Samsung eine offizielle Stellungnahme ab, welche für etwas Klarheit sorgen könnte. Ersten Einschätzungen zufolge sei ein Verkaufsstopp aufgrund der bereits verstrichenen Zeit allerdings nicht in Erwägung zu ziehen. So müsse für einen Verkaufsstopp die Klage spätestens vier Wochen nach Bekanntwerden der Rechtsverletzung eingereicht werden.