> > > > Microsoft setzt ebenfalls Patent gegen Motorola durch

Microsoft setzt ebenfalls Patent gegen Motorola durch

PDFDruckenE-Mail

Erstellt am: von

MicrosoftDie Patentkriege gehen munter weiter. Diesmal hat Microsoft vor der US-Handelskommission ITC einen vorläufigen Erfolg gegen Motorola erringen können. Nach Überzeugung des Richters verletzt Motorola Mobility - und damit das den Geräten zugrunde liegende Android - ein Patent zur Erzeugung von Meeting-Anfragen mit Hilfe von Daten aus dem Adressbuch. Üblicherweise droht dem Hersteller, der das Patent verletzt, ein Importverbot in die USA, falls die Einschätzung in der finalen Entscheidung bestehen bleibt. Bereits vor zwei Tagen hatte HTC in einem ähnlichen Verfahren gegen Apple verloren.

In einer Pressemitteilung betont Motorola, dass lediglich eines von sieben Patentansprüchen durch Microsoft stattgegeben wurde. Zudem erhoffe man sich durch die vorläufige Entscheidung Klarheit über die Beschaffenheit des Patents und wie eine Verletzung zukünftig ausgeschlossen werden könne. Gleichzeitig verweist Motorola darauf, dass man ebenfalls Patentverfahren gegen Microsoft angestrengt habe. Microsoft verletze fortgesetzt das umfangreiche Patentportfolio und man werde weiterhin dagegen vorgehen. Insgesamt geht es in der Auseinandersetzung zwischen Microsoft und Motorola um 53 Patente, die vor diversen Gerichten in Deutschland und den USA ausgefochten werden.

Die Entscheidung zum US-Patent mit der Nummer 6,370,566 ist derzeit nur vorläufig. Die entsprechenden Unterlagen mit dem Motorola Droid 2 als Beispiel, hatte Microsoft bereits im Oktober 2010 eingereicht. Die finale Entscheidung wird erst im April 2012 von der ITC erwartet. Dennoch ist die Entscheidung auch ein weiterer Schlag gegen Android. Dessen Entwickler Google ist gerade im Begriff, das Mobilgeschäft von Motorola zu übernehmen. Wie bereits im Falle von HTC, bezieht sich das fragliche Patent auf eine Komfortfunktion innerhalb der Software und weniger auf technische Errungenschaften. Diese Art von Softwarepatenten haben alle an den Patentauseinandersetzungen beteiligten Firmen durchaus reichlich.

Weiterführende Links:

Social Links

Kommentare (1)

#1
customavatars/avatar161791_1.gif
Registriert seit: 15.09.2011
Europe
Hauptgefreiter
Beiträge: 221
Versucht hier Microsoft oder besser Bill Gates mal wieder Apple unter die Arme zu greifen? Ohne Bill Gates wäre Apple doch schon mehrmals Konkurs gewesen, hoffe das Microsoft das bald unterlässt und Apple endlich mal auf eigenen Beinen stehen muss.
Um Kommentare schreiben zu können, musst Du eingeloggt sein!

Das könnte Sie auch interessieren:

Offiziell: Media Markt schließt alle Filialen und Onlineshop für einen Tag

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/MEDIAMARKT

Anfang September berichteten wir über eine geplante Schließung aller Media Markt-Filialen. Demnach sollten am 2. und 3. Oktober bundesweit alle Media Mart-Filialen für etwa 50 Stunden geschlossen bleiben, um sie dann zwei Tage später mit zahlreichen Angeboten neu zu eröffnen. Bislang wollte... [mehr]

Werbeaktion: Media Markt schließt bundesweit alle Filialen

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/MEDIAMARKT

Am 2. Oktober bleiben bundesweit alle Media Markt-Filialen für etwa 50 Stunden geschlossen. Das berichtete am Freitag das Online-Magazin ChannelPartner unter Berufung auf einen Bericht der „Lebensmittelzeitung“. Der Grund für die deutschlandweite Schließung soll wieder einmal mehr eine... [mehr]

McHome: McDonalds testet Lieferservice in Osnabrück

Logo von MCDONALDS

Wirft man einen Blick in die einschlägigen sozialen Netzwerke und sucht nach der Fastfood-Kette McDonalds, so finden sich immer wieder Gruppen, in denen sich eingefleischte Fans des Burger-Restaurants einen Lieferdienst wünschen. Mehrere hunderttausend Nutzer haben sich solchen Gruppen... [mehr]

Amazon: 10 Euro Gutschein für Facebook-Verbindung

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/AMAZON

Vor einiger Zeit schon einmal gestartet, legt Amazon die Aktion neu auf. Wer dem Unternehmen ab sofort verrät, welches Produkt er gerne günstiger haben möchte, bekommt als Gegenleistung einen 10 Euro Amazon-Gutschein direkt aufs Kundenkonto gutgeschrieben. Der Haken: Die Antwort muss über eine... [mehr]

Hynix Fab 1 und 2 in Flammen - Speicherpreise reagieren bereits

Logo von HYNIX

Im chinesischen Wuxi stehen auf dem Komplex mit mehreren Fertigungsstätten von Hynix offenbar gleich zwei große Fabriken in Flammen. Die Fab 1 und 2 sollen von einer großen Explosion erfasst worden sein. Noch sind keinerlei Details über eventuelle menschliche Opfer und dem Ausmaß der... [mehr]

Media Markt ist mit zahlreichen Angeboten zurück

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/MEDIAMARKT

Am zweiten und dritten Oktober standen Media-Markt-Kunden vor verschlossenen Türen. Seit dem 24. September füllte eine breit angelegte TV-Kampagne zudem sechs Tage lange die Werbeblöcke großer deutscher TV-Sender und sorgte damit bei vielen Zuschauern für Verwirrung, da der Ableger der... [mehr]