US-Gericht verneint Verkaufsstop für Samsung-Galaxy-Geräte - Patente könnten dennoch verletzt worden sein
Ein US-Gericht in Kalifornien hat einen Antrag seitens Apple abgelehnt, der alle Samsung-Galaxy-Geräte vom US-Markt hätte verbannen sollen. Vorerst darf Samsung weiterhin Galaxy-Smartphones und Tablets verkaufen, doch Richter Lucy Koh verweist auch auf die Tatsache, dass man der Apple-Argumentation hat sehr gut folgen können. Eine Verletzung der Patente sei durchaus möglich. Einzig durch den Umstand, dass Apple nicht klar hatte darlegen können, dass es durch den Weiterverkauf der Produkte zu einem finanziellen Schaden kommen würde, hatte das Gericht den Antrag abgelehnt. Sollte Apple allerdings letztendlich Recht bekommen, könnte auf Samsung eine hohe Schadensersatzklage zukommen.
Folgende Patente sind Bestandteil des Rechtsstreits:
Design-Patent D6128,677: richtet sich gegen das Samsung Galaxy S und Infuse
- vermutlich rechtens
- wird vermutlich durch Samsung verletzt
- kein Schaden für Apple
Design-Patent D593,087: richtet sich gegen das Samsung Galaxy S und Infuse
- vermutlich rechtens
- wird vermutlich durch Samsung verletzt
- kein Schaden für Apple
Design-Patent D504,889: richtet sich gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1
- vermutlich rechtens
- wird vermutlich durch Samsung verletzt
- vermutlich entsteht ein Schaden für Apple
Patent 7,469,381: Software-Patent, welches das Scrolling-Verhalten des Samsung Galaxy S, Infuse, Droid Charge und Galaxy Tab 10.1 betrifft
- vermutlich rechtens
- wird vermutlich durch Samsung verletzt
- vermutlich entsteht ein Schaden für Apple
Apple hat eine entscheidende Schlacht erst einmal verloren, doch den Krieg könnte man gewinnen. Allerdings wird es noch Monate dauern, bis eine endgültige Entscheidung gefällt worden ist.
Samsung hat auch ein Statement zu dieser Entscheidung abgegeben:
"Samsung welcomes today's ruling denying Apple's request for a preliminary injunction. This ruling confirms our long-held view that Apple's arguments lack merit. In particular, the court has recognized that Samsung has raised substantial questions about the validity of certain Apple design patents. We are confident that we can demonstrate the distinctiveness of Samsung's mobile devices when the case goes to trial next year. We will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple's claims to ensure our continued ability to provide innovative mobile products to consumers."
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