EU-Kommission prüft Patentstreit zwischen Samsung und Apple

Seit mehreren Monaten befinden sich die Unternehmen Apple und Samsung im Patentstreit. Dabei geht es hauptsächlich darum, dass die Unternehmen jeweils Patente des anderen verletzt haben sollen. So hat Apple bereits in Deutschland und Australien ein Verkaufsverbot des Samsungs Galaxy Tabs erwirkt, da dieses zu stark an das Design des iPads erinnere. Samsung trat wenig später zur Revanche an und versuchte, den Verkaufsstart von Apples neustem iPhone in einigen Ländern zu verhindern. Begründung dafür sei unter anderem, dass Apple gegen Samsungs UMTS-Patente verstoße. Das koreanische Unternehmen scheiterte bisher allerdings an allen Versuchen, den Verkauf des iPhones zu unterbinden. 

Wie nun aus einem Bericht eines US-amerikanischen Gerichts hervorgeht, soll die EU-Kommission Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen haben. Grund dafür sei, dass man prüfen wolle, ob das Unternehmen mit fairen Mitteln gegen Apple vorgehe. So hat Apple Ende Oktober bekannt gegeben, dass Samsungs UMTS-Patente grundlegend seien und somit der Umgang mit den Patenten gegen geltendes EU-Wettbewerbsrecht verstoße. 

Sollte es zu einer Bestätigung dieses Verdachtes kommen, müsste Samsung einige Vorwürfe gegen Apple zurückziehen. 

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