Apple erhält weiteres Patent auf Entriegelung per Touchscreen

Vor dem US-amerikanischen Marken- und Patentamt hat Apple ein weiteres Patent mit der Nummer 8.046.721 erhalten, welches das Entsperren eines Gerätes per horizontalem Wischen auf einem Touchscreen schützen soll. Bereits 2010 erhielt Apple ein sehr ähnliches Patent, welches man 2005 beantragt hatte. Das nun zugteilte Patent stammt aus dem Jahr 2009 und erweitert die beschriebenen Techniken.

Auf 29 Seiten zeigt Apple in dem alten Patent ausführlich, wie man ein Gerät mit Touchscreen mit Gesten entriegeln kann und dabei durch passende Animationen begleitet wird. Allerdings gab es diverse Geräte, die bereits 2005 diese Methode zum Entsperren beherrschten, wie das Neonode N1m. Andererseits verweist Apple in dem Patent selbst auf das Programm GridLock für Palm Handhelds, welches schon seit 2001 existiert. Neben Apple verwenden nahezu alle Hersteller ähnliche Methoden, um ein gesperrtes Gerät vom Nutzer aktivieren zu lassen. Aufgrund dessen wird auch befürchtet, dass Apple das neuerlich zugeteilte Patent in den Smartphone-Kriegen einsetzen wird.

Zumindest in Europa brachte Apple dieses Patent als Argument gegen die Galaxy-Serie sowie gegen HTC und Motorola auch bereits ein. Ein niederländisches Gericht erkannte dieses allerdings nicht an, da die Art der Entriegelung keine Erfindung sei. Die Methode wäre naheliegend und läge auf der Hand. Dennoch existiert auch in Europa dieses Patent und auch in Deutschland gibt es einen Gebrauchsmusterschutz für diese Methode. Inwieweit Apple seine Ansprüche durchsetzen kann, bleibt zwar abzuwarten, es lässt sich aber festhalten, dass sich die Kalifornier weiter umfangreich mit Munition eindecken.

Weiterführende Links:

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• Patentbeschreibung
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