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Patenstreit: Sony und LG schließen Frieden

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hardwareluxx_news_newDie beiden verfeindeten Firmen, Sony und LG, haben ihren Patenstreit niedergelegt. Es wurde ein Patentaustausch vereinbart und die Klagen zurückgezogen. Bei den Patenten handelte es sich um Digitalfernseher, Blu-ray-Player und Mobiltelefone. Die laufenden Gerichtsverfahren werden somit ebenfalls hinfällig. Der Streit dauerte bereits seit 2010 an und eskalierte im Februar dieses Jahres. LG hatte damals Sony vorgeworfen, mit der Funktion Blu-rays in der Playstation 3 abspielen zu können, LG-Patente verletzt zu haben. Ende Februar hatte LG mit einer einstweiligen Verfügung den Import der Playstation 3 in die Niederlande erwirkt. Dieses Verbot wurde zwar schon wieder Mitte März aufgehoben, aber der Streit war nicht endgültig behoben. Sony hingegen reichte mehre Klagen gegen LG bei der US-Handelsaufsicht ITC ein.

Nun können sich beide Firmen wieder mit ihren Produkten und weiteren Patentverletzungsklagen abgeben.

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Kommentare (6)

#1
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gnihihi den Nachsatz hast du dir wohl nicht verkneifen können ;)
#2
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Gefreiter
Beiträge: 60
Den Anwälten rund um die IT-Industrie dürfte es mitlerweile ja so gut gehen, dass aufgrund von "Anwaltsmangel" solche Prozesse eingestellt werden könnten. ;)
#3
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Registriert seit: 04.08.2006
Wien
Kapitänleutnant
Beiträge: 1611
Ach was, in den US kommen doch 2 Anwälte auf jeden Einwohner ;)
#4
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Kapitänleutnant
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Ob wir so etwas in der Art auch mal mit bzw von Apple lesen werden? xD
...und wird bluray nicht ohne "e" geschrieben?
#5
Registriert seit: 10.05.2010

Gefreiter
Beiträge: 60
@monosurround: Ja wird es und zwar weil BlueRay mit e nicht namensrechtlich schützenswert war. Sprich: Man erkannte darin keinen echten Eigennamen und daher wurde flux mal das "e" weggelassen.
Interessanterweise ist es aber möglich, dass Produkte die mit "i" beginnen automatisch Apple gehören. Letztes Beispiel dazu war ja die iCloud. Auch iEtherpad hat bereits die ersten Abmahnungen auf dem Tisch liegen...
*kopfschüttel*
#6
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Das nennt man vorbildlich......... nicht so wie Apple, die die Weltherschaft an sich reisen wollen mit iPhone, iPad das es schon jahre davor gab nur keiner ein Patent daruaf hatte.
Damals war noch Windows XP drauf.
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