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Rambus erzielt Teilerfolg im Patentstreit mit NVIDIA

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Rambus erzielt Teilerfolg im Patentstreit mit NVIDIA

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Bereits im Juli 2008 reichte Speicherspezialist Rambus vor einem Bezirksgericht in Los Angeles Klage gegen den kalifornischen Grafikkartenhersteller NVIDIA ein (wir berichteten). Angeblich solle man bei seinen Produkten, welche einen Speichercontroller für SDR, DDR, DDR2, DDR3, GDDR, GDDR2 und GDDR3 besitzen, insgesamt 17 Patente verletzt haben. Einige Monate später machten sich Gutachter dann über die Vorwürfe her und ließen letztendlich fünf verletzte Patente stehen, über die die International Trade Commission nun zu entscheiden hatte. Laut der ITC habe NVIDIA schlussendlich gegen drei Patente verstoßen. Nun steht der kalifornischen Grafikschmiede ein US-Importverbot bevor. In den nächsten 60 Tagen dürfen die betreffenden Produkte allerdings noch eingeführt werden, sofern eine Kaution hinterlegt wird.

Um den wohl endgültigen Einfuhrstopp zu vermeiden, will NVIDIA zunächst die Lizenzgebühren bezahlen, anschließend aber gegen das Urteil klagen. Rambus darf sich jetzt aber erst einmal über Zahlungen in Millionenhöhe freuen. Trotz des ersten Teilerfolgs für den Speicherhersteller ist das Verfahren auch nach zwei Jahren noch immer nicht beendet.

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