> > > > EU-Kommission will Internetsperren einführen

EU-Kommission will Internetsperren einführen

DruckenE-Mail
Erstellt am: von

internetsperreNachdem die Schwarz-Gelbe Koalition vor wenigen Wochen die umstrittenen Internetsperren im Kampf gegen Kinderpornographie fallen ließ, appelliert nun die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström an die einzelnen Mitgliedstaaten. In einem Gastbeitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gab sie bekannt, ihren Entwurf für die Richtline zum Kinderschutz im Laufe des heutigen Tages in Brüssel vorzustellen. Sollte diese Regelung wirklich in Kraft treten, so müsste die Bundesregierung jene Sperren einführen, von welchen man sich eigentlich erst kürzlich getrennt habe. Malmström verstehe zwar Kritiker, die auf ihre freie Meinungsäußerung pochen, betont aber gleichzeitig, dass "Bilder von Kindesmissbrauch unter keinen Umständen als legitime Meinungsäußerung gelten." -  "Handeln wir nicht, so könnten die potentiellen Nutzer solcher Websites das Betrachten derartige Bilder mit der Zeit womöglich als normal sehen", schreibt sie in ihrem Beitrag weiter. Die Kommission schlägt dabei vor, dem Beispiel einiger Mitgliedstaaten zu folgen und den Zugang zu kinderpornographischen Inhalten zu blockieren.

Wie man allerdings dieses Ziel erreichen soll, das schreibt man bislang noch nicht vor, macht aber zwei Vorschläge: "Zum einen könnten Anbieter von Internetdiensten dazu ermutigen, freiwillige Verhaltensregeln und Leitlinien zu entwickeln, um den Nutzern den Zugriff zu verweigern." Auf der anderen Seite könnten Polizei- und Justizbehörden per Gesetz die Internetanbieter auffordern derartige Seiten zu sperren. Ein Ersatz für die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu ergreifen, um Kinderpornographie weiter zu verfolgen und einzudämmen, seien die Zugriffsperren aber freilich nicht. Das Europäische Parlament wird in den kommenden Wochen darüber entscheiden müssen.

Weiterführende Links:

Social Links

Ihre Bewertung

Ø Bewertungen: 0

Tags

Kommentare (10)

#1
Registriert seit: 12.02.2010
München
Obergefreiter
Beiträge: 102
erst werden kinderpornos gesperrt, dann normale pornos, dann killerspiele, danach schränken die noch die freie meinung ein und am ende leben wir in einem totalitären system in dem nichts mehr frei ist.. siehe china...
#2
customavatars/avatar121027_1.gif
Registriert seit: 07.10.2009
Hannover
[online]-Redakteur
Pilger
Beiträge: 2586
Das ist einfach nur noch lächerlich, man solle annehmen der aktuelle Fall Google gegen China und die Reaktion Pekings wären nicht schon exemplarisch genug für die Folgen von Zensur. Ich glaube die Verantwortlichen sind einfach zu faul entsprechende E-Mails an die Hoster zum Löschen der Inhalten zu schicken, nicht zu vergessen der nette Nebeneffekt der Kontrolle über das größte Forum der freien Meinungsäußerung. Die Väter der Demokratie würden sich im Grab umdrehen.
#3
customavatars/avatar50503_1.gif
Registriert seit: 30.10.2006
Darmstadt
Leutnant zur See
Beiträge: 1079
Wieso zu faul? Immerhin gibt es eigene BKA-Abteilungen, die ja später auch die Listen aktualisieren sollen. In meinen Augen gibt es also absolut kein Argument, dass gegen Löschen spräche, da der personelle Aufwand auch beim Sperren vorhanden ist. Und was dann als Grund für die Sperren bleibt, hat längst nichts mehr mit der Debatte um KiPo zu tun! Ich stimme hier levithan zu, dass es im Grunde nur um die Errichtung eines Zensurapparates geht. Ob das der Masse der Abgeordneten klar ist, wage ich sogar mal zu bezweifeln, aber die Maßnahmen und Gesetze im Bereich Neue Medien hinterfragt doch sowieso keiner mehr wirklich. \"Im Zweifel gibt\'s halt eine Verfassungsklage, und wenn nicht, wird\'s schon nicht so schlimm sein.\" Zum Kotzen!
#4
customavatars/avatar73088_1.gif
Registriert seit: 18.09.2007
Aachen
Hauptgefreiter
Beiträge: 182
Das Thema hatten wir dank Zensursula ja hierzulande schon.

Der Vorteil davon ist, dass man nicht mehr großartig die Fakten zusammentragen muss, man muss nur in jedem Text das Wort Zensursula durch Censilia ersetzen und gut ist.

DK
#5
Registriert seit: 30.01.2010
Niedersachsen
Hauptgefreiter
Beiträge: 170
sie wollen was sperren was es im internet kauf gibt, aha, dafür extra ein gesetz? so kenne ich die eu garnicht... liegt auf der hand das am ende mehr gesperrt wird als \"kinderpornos\"
#6
customavatars/avatar65788_1.gif
Registriert seit: 09.06.2007
Bremen
Leutnant zur See
Beiträge: 1122
Ich muss sagen, ich finde die prinzipielle Idee gegen Kinderpornopraghie vorzugehen sehr gut. Auch in dem Maßen, der hier seitens dieser EU Kommissarin vorgeschlagen wird.
Ich bin nur absolut dagegen, dass solche Gesetzte/Richtlinien so ausgelegt und verabschiedet werden, dass man sie im Prinzip gegen jede Art von Onlineinhalten verwenden kann. Solange dies aber ausschliesslich gegen Kinderpronografie ohne jegliche Interpretation in andere Richtungen geht, bin ich absolut dafür.

Ich kann auch nicht verstehen, warum viele Leute der Meinung wären, dass dadurch unsere Demokratie verraten wird oder warum man dann sofort von Zensur, totalitären Zuständen und ähnlichem spricht. Es stört ja auch keinen das Naziparolen- oder symbole zensiert sind oder man einem Beamten nicht beledigen darf. Leben wir deshalb in China 2.0? Der Staat hat durchaus die Pflicht seine Bürger vor unmenschlichen und dem Grundgesetzt zuwiederhandelnden (auch medialen) Inhalten zu schützen und sollte dieser auch gewissenhaft nachgehen.

Also von vornherein zu sagen, jegliche Art von Medienkontrolle führt uns wieder direkt in totalitäre Systeme, finde ich absolut daneben. Demokratie funktioniert auch nur, wenn den Menschen in ihr bestimmte Grenzen gesetzt werden.
#7
Registriert seit: 16.11.2009
Dresden
[Online] - Redakteur
Horst
Beiträge: 5271
Seiten zu sperren schützt nicht die Kinder die für von solchen zwielichten Gesellen zu ihrem perversen Vergnügen missbraucht werden.
#8
customavatars/avatar117617_1.gif
Registriert seit: 03.08.2009
Hallein im wunderschönen Salzburg
Kapitän zur See
Beiträge: 3153
einem Beamten nicht beledigen darf.

\"Beamtenbeleidigung\" gab es im Mittelalter heute sicher nichtmehr. Man darf niemanden Beleidigen.
Beamtenbeleidigung wäre nämlich verfassungswiedrig.

Ich finde diese Sperren sowas von sinnlos es gibt soviele möglichkeiten an sachen ranzukommen wenn man will.
Besser wäre die Todesstrafe für Pädophile.
#9
customavatars/avatar62485_1.gif
Registriert seit: 20.04.2007
DAH
Korvettenkapitän
Beiträge: 2421
Novus Ordo Seclorum.....
#10
customavatars/avatar116788_1.gif
Registriert seit: 20.07.2009

Bootsmann
Beiträge: 580
und noch immer fehlt allen die darüber in der Politik ihren geistigen Dünnschiss absondern jegliches Verständnis für die TECHNIK die ein Sperren solcher Inhalte zu einer niemals endenden Sisyphosarbeit machen würde. Behörden sind langsam und die Anbieter springen einfach von Server zu Server,verwenden krypto, dynamische DNS, hosten in Ländern wo sie machen können was sie wollen etc etc etc.
Wenn der weltgrösste Geheimdienst es nicht mal schafft Al Quaida Seiten ausm Netz zu entfernen, wie sollte das eine unfähige Regierung oder total minderbemittelte EU Behörde bei KIPO schaffen. Das ganze ist doch nichts weiter als ein weiterer Aufhänger um die Chinese Firewall auch bei uns zu implementieren, genau wie der War against Terror und der ganze andere SENF den die Herrschenden als Vorwand für ihre Machterhaltung und Meinungsvorherschaft in unsere Gesellschaft injiziert haben. ANGST macht gefügig. Diffuse Angst ist das beste Mittel die Massen zu kontrollieren und ein eigenständiges Denken zu unterbinden.

Und genau...dadurch dass man ein Thema aus aller Augen ENTFERNT hat man die eigentlich stattfindende tausendfache Vergewaltigung in keinster Weise verhindert, unterbunden, verfolgt oder gar gesühnt.
Um Kommentare schreiben zu können, musst Du eingeloggt sein!

Das könnte Sie auch interessieren:

Kommentar: Nein, liebe Telekom - Vectoring ist keine Glasfaser!

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/TELEKOM2

In der vergangenen Woche kündigte die Deutsche Telekom an, dass der Ausbau von VDSL-Vectoring mit 100 MBit/s im Herbst starten soll. Die Anschlüsse sollen dann eine Geschwindigkeit von bis zu 100 Mbit/s im Down- und 40 Mbit/s im Upload bieten. Der Nachteil der Technik ist allerdings, dass durch... [mehr]

Tesla Model 3: 320 Kilometer und ein neues Cockpit für 31.000 US-Dollar

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/TESLA_MOTORS

Welch hohes Vertrauen Tesla genießt, zeigt heute keine andere Zahl so deutlich wie die der Vorbestellungen für das in der vergangenen Nacht vorgestellte Model 3. Rund 115.000 Exemplare wurden bereits geordert, ohne dass auch nur einer der Besteller wusste, was genau er der eigentlich kauft -... [mehr]

Intel bestätigt trotz Milliardengewinn Wegfall von 12.000 Arbeitsplätzen

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/INTEL3

Vor einigen Tagen wurden Gerüchte laut, dass Intel einen massiven Stellenabbau planen würde. Dieses Gerücht hat der Chipriese nun im Rahmen seiner aktuellen Quartalszahlen bestätigt. Demnach werden bis zum Jahr 2017 rund 12.000 der insgesamt 107.000 Stellen wegfallen. Die betroffenen... [mehr]

Vorinstallierte Google-Apps: EU-Kommission prüft mögliche...

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/GOOGLE_2015

Bereits seit 2013 prüft die EU-Kommission, ob Google mit seiner Mobil-Plattform Android gegen geltendes Kartellrecht verstößt. Zum Stand der Ermittlungen hatte man sich seitdem nur vage und selten geäußert, Stillstand hat es aber nicht gegeben. Denn wie die zuständige Wettbewerbskommissarin... [mehr]

Ford baut Googles selbstfahrende Autos (Update)

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2015/GOOGLE_ROBOCAR

Google ist auf der Suche nach einem Partner für seine selbstfahrenden Autos fündig geworden. Dabei soll es sich um den US-Hersteller Ford handeln. Dies zumindest berichtet das Portal Automotiv News und verweist auf gut informierte Kreise. Zwar wollten beide Unternehmen keinen Kommentar abgeben,... [mehr]

Netflix wächst weiter auf 81,5 Millionen Nutzer

Logo von IMAGES/STORIES/LOGOS-2013/NETFLIX

Netflix hat zusammen mit den jüngsten Quartalszahlen auch einen deutlichen Mitgliederzuwachs bekanntgegeben. Demnach nutzen derzeit weltweit rund 81,5 Millionen Nutzer den Streamingdienst. Während in den ersten drei Monaten des Jahres 2016 in den USA 2,23 Millionen Neukunden gewonnen werden... [mehr]