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Breitband-Ausbau: CDU will Rechtsanspruch verankern

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hardwareluxx news newNachdem CDU und CSU im Herbst 2013 eine Einstufung von schnellem Internet als Universaldienst noch ablehnten, hat nun zumindest die größere der beiden Unionsparteien ihre Meinung geändert.

Denn die Programmkommission der CDU, die die grobe inhaltliche Ausrichtung der Partei erarbeiten soll, kommt in ihren vorläufigen Abschlussbericht zu der Auffassung, dass „bis 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde“ erreicht werden soll. Sichergestellt werden soll dies über einen Rechtsanspruch, der den Planungen zufolge innerhalb der kommenden zwei Jahre in Kraft treten könnte. Nur so sei sichergestellt, „dass jeder an den Chancen der Informationsgesellschaft teilhaben kann“, auch die Wirtschaft sei immer mehr auf schnelle Datenübertragungen angewiesen.

Abzuwarten bleibt jedoch, ob die Forderung unverändert in das Parteiprogramm aufgenommen wird. Laut Süddeutscher Zeitung berät die Führung der CDU Mitte September über den Bericht.

Die CDU probt die Rolle rückwärts: Schnelles Internet soll nun doch ein Universaldienst werden (Bildquelle: CDU)
Die CDU probt die Rolle rückwärts: Schnelles Internet soll nun doch ein Universaldienst werden (Bildquelle: CDU)

Nimmt man am Punkt Breitband keine Änderungen vor, wäre dies in weniger als zwei Jahren eine Kehrtwende par excellence. Denn zum damaligen Zeitpunkt hieß es von Seiten der Partei, dass man mit der Einstufung als Universaldienst den Ausbau nicht beschleunigen würde. SPD und Grüne versuchen hingegen schon länger, einen derartigen Rechtsanspruch zu verankern.

Wie der Ausbau finanziert werden soll, lässt die Kommission offen. Sie spricht sich lediglich dafür aus, dass diverse Maßnahmen zur Senkung der Kosten ergriffen werden sollen. Konkret ist unter anderem die Rede von Leerrohren, die vermehrt vorausschauend verlegt werden sollen. Vage bleibt man bei der Festlegung auf bestimmte Übertragungswege. Hierzu heißt es lediglich, dass bei Bauvorhaben Lösungen wie FTTH berücksichtigt werden sollen, ein Verzicht auf umstrittene Alternativen wie LTE scheint sich im Papier jedoch nicht zu befinden.

Als Universaldienst werden Dienstleistungen und Infrastruktur der öffentlichen Grundversorgung bezeichnet, auf die die Bevölkerung einen Anspruch hat. Dazu gehört beispielsweise die Versorgung mit Wasser und elektrischer Energie, aber auch die Zustellung von Post – unabhängig von geografischen Faktoren.

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Kommentare (6)

#1
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Registriert seit: 18.07.2006
Halle (Saale)
Kapitänleutnant
Beiträge: 1870
Schon seltsam, dass eine Partei, die sich seit jeher nur mit Lösungen wie UMTS und frühe Ausbauversionen von LTE als "Breitband" begnügt hat, möchte jetzt 50 MBit...so so, dann fehlen dann nur noch angepasste Tarife, damit das auch ebenbürtig zum DSL wird und nicht als Strafe für Randgebiete
#2
Registriert seit: 12.01.2012

Oberstabsgefreiter
Beiträge: 438
Zitat smoothwater;23635949
Schon seltsam, dass eine Partei, die sich seit jeher nur mit Lösungen wie UMTS und frühe Ausbauversionen von LTE als "Breitband" begnügt hat, möchte jetzt 50 MBit...so so, dann fehlen dann nur noch angepasste Tarife, damit das auch ebenbürtig zum DSL wird und nicht als Strafe für Randgebiete


für mich wärs trotzdem keine alternative mit lte bewegen sich zwar die pingzeiten auch in einem brauchbaren bereich aber ein 8mbit dsl anschluss ziehe ich dem trotzdem vor ^^
#3
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Registriert seit: 29.08.2008

Oberleutnant zur See
Beiträge: 1433
Jetzt, wo auch die Wirtschaft mal Druck auf diese Rentner mit ihrer "Neuland" Philosophie macht und der CDU langsam klar wird, dass ihr die Rentnerwähler so langsam wegsterben, wachen sie dann doch mal auf und begreifen, dass man der Wirtschaft und auch den neueren Wählergenerationen doch mal was anbieten sollte.

Dieses Politpack macht doch immer nur gerade soviel, wie nötig ist um die nächste Wahl zu gewinnen.
Einfach nur widerlich.
#4
Registriert seit: 22.11.2006
Giessen
Oberbootsmann
Beiträge: 962
Überall wird es dann LTE mit mindestens 50Mbit geben. Für 2minuten, danach wird auf eine 384kbit Flatrate gedrosselt. Falls man alleine am Funkturm zieht, aonsten bekommt man eh nur ISDN Speed.

Technik die begeistert.

Wenn Deutschland wirklich von seinem 3. Welt LAnd Status erlöst werden soll muss man "etwas" mehr Geld in die Hand nehmen und Glasfaser verbuddeln.
#5
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Registriert seit: 21.07.2003

Hauptgefreiter
Beiträge: 209
Wäre schön wenn sie auch gleich ansagen würden das dies nur mit Glas realisiert werden soll. Dieser Vectoring müll ist doch keine echte ECHTE zukunftsträchtige Alternative. Und dieser Hybrid müll ist ist doch auch nix weiter als ein versuch der Telekom schnell Bandbreite vorweißen zu können. Ich kann den mist nicht brauchen auch wenn ich gerne von meiner 6mbit weg würde. Aber ein Ausgebautes Netz würde ja auch das Geschäftsmodell mit den "Special Services" wieder kippen, so was braucht man ja nur in einem Netz wo bald an der Kapazitätsgrenze fährt.
#6
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Registriert seit: 23.08.2008
Bitz
Anime und Hardware Otaku
Beiträge: 10921
Wie das technisch realisiert wird, ist der Politik egal. Wieso min. 50MBit/s? Für was?

Dann hat man ein Rechtsanspruch und damit ja es rechtzeitig realisiert werden kann,
kommt eine extra "Gebühr" :D Es ist schon lächerlich, im internationalen Vergleich,
wie der Breitbandausbau / -infrastruktur in Deutschland aussieht.
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