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WhatsApp muss deutsche AGB und überarbeitetes Impressum bereitstellen

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WhatsAppNach mehreren Anläufen hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) Nachbesserungen beim populären Nachrichtendienst WhatsApp durchsetzen können. Denn wie erst jetzt bekannt wurde, folgte das Landgericht Berlin bereits Anfang Mai der Auffassung der Verbraucherschützer, dass weder die AGB noch das Impressum dem deutschen Recht entsprechen würden.

Im Detail ging es bei den Geschäftsbedingungen um die Sprache. Denn die sogenannten Terms of Service werden vom mittlerweile zu Facebook gehörenden Anbieter nur auf Englisch angeboten, deutsche oder anderssprachige Versionen stehen nicht zur Verfügung. Notwendig ist ist dies laut Gericht, da die WhatsApp-Homepage beim Aufruf aus Deutschland „fast ausschließlich in deutscher Sprache verfasst“ sei und sich der Dienst somit auch konkret an deutsche Nutzer wendet.

Aus diesem Grund sei auch das Impressum nicht ausreichend. Denn das Telemediengesetz verlange, dass unter anderem die Anschrift, die Rechtsform sowie Vertretungsberchtigte genannt werden - mehr als eine E-Mail-Adresse lässt sich auf der Homepage jedoch nicht finden. Entsprechend des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb seien die Verbrauchschützer berechtigt, ein mangelhaftes Impressum anzuzeigen.

Laut Landgericht Berlin kein ausreichendes Impressum

Sollte WhatsApp innerhalb der nächsten zwei Wochen keine Rechtsmittel einlegen, müssen beide Beanstandungen unverzüglich beseitigt werden. Sollte dies nicht geschehen, können Ordnungsgelder von bis zu 250.000 Euro oder eine bis zu sechsmonatige Ordnungshaft gegen den Vertretungsberchtigten verhängt werden. Eine Stellungnahme seitens des Unternehmens gibt es bislang nicht, das Verfahren selbst scheint man ignoriert zu haben. Denn weder wurden die Verfahrensunterlagen am Stammsitz in den USA angenommen, noch war ein Vertreter oder Anwalt bei der Verhandlung anwesend.

Wie wichtig deutsche AGB sein können, zeigte WhatsApp erst vor wenigen Tagen. Denn Abschnitt 5B der Terms of Service sieht vor, dass der Nutzer dem Dienst die Nutzungsrechte an Meldungen und Bildern einräumt. Dass dies jedoch nur für den eigenen Status gilt, wurde von vielen Kritikern nicht erkannt.

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Kommentare (5)

#1
Registriert seit: 05.03.2007

Kapitän zur See
Beiträge: 3311
Und trotzdem nutzt es jeder - obwohl vieles gegen Wa spricht, lediglich die Verbreitung ist ein Pluspunkt - und diesen sollte man nICHT überbewerten - denn eine andere App u installieren ist ein einmaliger Aufwand der aber mehr Sicherheit etc. bringt.
#2
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Registriert seit: 11.12.2011
NRW
Korvettenkapitän
Beiträge: 2167
Türlich spricht vieles gegen WA. Aber wie willst du alle rüber bekommen? Ich hatte schon mehr als einmal vor ganze Gruppen zu Telegram zu ziehen, aber nur weil sich einer oder zwei geweigert haben, wurde in der TG-Gruppe drei Tage geschrieben, dann war die praktisch tot.
#3
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Registriert seit: 26.11.2010
Radolfzell / BaWü
Bootsmann
Beiträge: 766
Ich habe WA schon lange weg, hab meinen Leuten gesagt das ich nun Telegramm nutze. Manche sind mit andere nicht. Tja die anderen müssen jetzt halt sms schreiben oder anrufen. ABer so leute, die sagen, es kommen nicht alle mit, sind auhc net besser. Konsequent WA deinstallieren und fertig
#4
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Registriert seit: 30.03.2010
Hamburg
Flottillenadmiral
Beiträge: 4375
Mir hat die App bis jeher gefallen und ich war von Anfang an dabei. Vieles ist halt Geschmackssache.
#5
Registriert seit: 05.03.2007

Kapitän zur See
Beiträge: 3311
loL von Geschmack und Sesign hat hier Nimeand gesprochen. Setzen 6.
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