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Der Konflikt zwischen der GEMA und YouTube: Hintergründe und Analysen

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Seite 2: Zuspitzung des Konflikts

Tatsächlich zogen sich die Verhandlungen über ein Jahr hin. Am 10. Mai 2010 teilte die GEMA mit, dass man die Verhandlungen mit dem Tochterunternehmen abgebrochen habe. Die Berliner Gesellschaft fuhr nun schwere Geschütze auf: Man verbündete sich mit acht weiteren, internationalen Verwertungsgesellschaften und forderte von YouTube die Löschung beziehungsweise die Abrufsperrung von 600 ausgewählten Titeln, deren Rechte die GEMA in Deutschland verwaltete. In der Pressemitteilung wies die GEMA nachdrücklich darauf hin, dass man keinesfalls den Nutzern der Plattform die Werke vorenthalten möchte: „Die Rechteinhaber möchten, dass ihre Musik möglichst viel gehört wird – sofern sie vom Anbieter entsprechend lizenziert ist.“ Grundsätzliche sollte der Abbruch der Verhandlungen aus Sicht der GEMA vor allem ein Einlenken von YouTube zur Folge haben. Inwiefern dieser Anspruch und der Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen YouTube im Einklang miteinander stehen, sei zunächst gestellt.

Ablehnung des Hamburger Landgerichtes

Das Urteil des Hamburger Landgerichts vom August 2010 konnte den Streit zwischen den beiden Parteien nicht entscheiden. Die Richter machten mit ihrem Urteil einen Spagat zwischen den beiden Positionen: Zwar lehnte man den Antrag der GEMA ab, aber gab gleichzeitig zu verstehen, dass die Verwertungsgesellschaft grundsätzlich ein Unterlassungsanspruch zustehe. Die Ablehnung des Antrags erfolgte zudem lediglich, weil die klagende Partei nicht nachweisen konnte, dass sie erst kürzlich von den Verstößen erfahren habe. Vielmehr, so argumentierten die Richter, sei die GEMA seit geraumer Zeit darüber im Bilde gewesen, dass rechtlich relevante Musikkompositionen auf der Videoplattform genutzt würden.

Die Richter verwiesen zur endgültigen rechtlichen Klärung auf das Hauptsacheverfahren, das eingeleitet werden könne, sollten sich die streitenden Parteien nicht außergerichtlich einigen. Die Mahnung des Gerichts kam zumindest bei Google an, denn Google-Sprecher Kay Oberbeck lud die Verwertungsgesellschaft zur Rückkehr an den Verhandlungstisch ein; eine Einladung, die von der Verwertungsgesellschaft ausgeschlagen wurde. Einen Monat brauchte die GEMA, um sich für den Weg des gerichtlichen Verfahrens zu entscheiden. Ausschlaggebend war dafür anscheinend der Hinweis der Hamburger Richter, dass der Gesellschaft ein Unterlassungsanspruch zustehe.

YouTube im Konflikt mit der GEMA
YouTube sperrt fragwürdige Videos in Deutschland mit einem Hinweis auf die GEMA

In der Zwischenzeit verfolgte YouTube weiterhin die Strategie, fragwürdiges Material in Deutschland nicht auszustrahlen. Der Begleittext erregte und erregt weiterhin die Gemüter, so dass die GEMA sich gezwungen sah, in einer Pressemitteilung klarzustellen, dass sie die Sperrung der Inhalte nicht veranlasst habe. Tatsächlich ist die GEMA als De-Facto-Monopolist rechtlich verpflichtet, jedem die Nutzungsrechte einzuräumen. Alexander Wolf, Syndikus der GEMA für internationale Rechtsfragen, erklärte gegenüber iRights: „Das bedeutet, Youtube kann alle GEMA-geschützten Inhalte anbieten, wenn es sich an den gesetzlichen Rahmen hält.“ Der Grund für die Streamsperre in Deutschland ist also nicht rechtlich bedingt, sondern das kalifornische Unternehmen scheut vielmehr das finanzielle Risiko, das sich aus dem Ausstrahlen der Videos ergibt. Die Gefahr besteht YouTube zufolge in horrenden Nachzahlungen, sollte es später eine Lizenzvereinbarung geben. Da schmeckt der Hinweis „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden“ vor dem rechtlichen Hintergrund ein wenig bitter nach.

 

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Kommentare (18)

#9
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Registriert seit: 02.07.2003
Benztown
IT-Kernel
Beiträge: 1215
Hä, ich versteh das nicht:

Wenn 6.560 Euro bei dem genannten Beispielsong 10,25 Prozent der Werbeeinnahmen sind.
Dann wären die Gesamteinnahmen zu diesem Beispielsong ca. 65.600 Euro.

Wie soll dann ernsthaft darüber diskutiert werden können, 76.800 Euro basierend auf dieser Mindestkalkulation an Rechtevergütung zu verlangen??
#10
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Registriert seit: 23.03.2012

Korvettenkapitän
Beiträge: 2111
Zitat 7even;18789277
Wie soll dann ernsthaft darüber diskutiert werden können, 76.800 Euro basierend auf dieser Mindestkalkulation an Rechtevergütung zu verlangen??


Ist der GEMA doch egal woher sie ihr Geld bekommen, die würden auch alle YT-Mitarbeiter anschaffen schicken, hauptsache sie kriegen was sie wollen. Ganz fiese Mafia diese GEMA!
#11
Registriert seit: 30.12.2010

Banned
Beiträge: 695
GEMA größter scheiß ,man kann manche Sachen die von Deutschen sind nicht angucken und am ende sind sie auch nicht wiederum so toll ,GEMA ist Scheiße ! ,Bald kommt eine GEMA für Hwluxx !!!
#12
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Registriert seit: 10.05.2007


Beiträge: 12878
Gema muss weg und alle anderen Verwerter mit ihr wie VG Wort etc.
#13
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Registriert seit: 19.08.2010

Bootsmann
Beiträge: 736
Zitat Bob.Dig;18791962
Gema muss weg und alle anderen Verwerter mit ihr wie VG Wort etc.
Das halte ich für unrealistisch und auch für höchst unsinnig. Man kann sich natürlich trefflich über die Gebührenstruktur der GEMA streiten und kann sicherlich auch diverse Fristen etc. verändern, IMHO ist ein gewisses Maß an Content Industrie aber einfach nötig.
Einerseits hat eine kleine Band ohne ein Label oder die GEMA im Rücken finanziell kaum die Möglichkeit ihre Rechte im Zweifelsfall einzuklagen und zweitens ist die Musikproduktion teuer, weshalb Studios das vorfinanzieren, im Tausch gegen bestimmte Verwertungsrechte.
Zudem müsste sich plötzlich jeder Künstler einzeln mit Radio-/TV-Serndern, Youtube etc. auseinandersetzen und über eine Vergütung verhandeln.

Es hat doch heute bereits jeder Künstler die Möglichkeit seine Musik unabhängig von irgendwelcher Content-Industrie zu produzieren und zu vertreiben. Das passiert aber nur äußerst selten. Überwiegen da also vielleicht eifnach die Vorteile?
#14
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Registriert seit: 15.09.2011
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Hauptgefreiter
Beiträge: 221
Nope. Neue Zeiten neue Methoden. Die GEMA versucht mit alten Methoden neue Zeiten zu beherrschen und löst damit nur Probleme aus. Auch die Künstler müssen sich umstellen, ebenso Verlage, TV und Filmproduktionen. Noch schaffen sie es mit Hilfe von Geld, Einfluss und Politik ihre Interessen durchzusetzen doch ganz koscher ist das nicht. Unter normalen Marktbedingungen hätte schon längst eine Marktbereinigung stattgefunden und neue Mechanismen hätten sich herausgebildet. Und man kann nur hoffen, dass hier, sobald gewisse Altherren und Altfrauen nicht mehr das Sagen haben, ein Umdenken erfolgen wird.
#15
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Registriert seit: 03.04.2012
Winsen (Luhe) - Niedersachsen
Oberstabsgefreiter
Beiträge: 501
Zitat Deepbreath;19136515

...
Und man kann nur hoffen, dass hier, sobald gewisse Altherren und Altfrauen nicht mehr das Sagen haben, ein Umdenken erfolgen wird.


Das wünsche ich mir ja auch. Aber solange 70% der Deutschen Michels weiterhin die Europäische Zentralistische Einheitspartei (CDU/SPD/GRÜNE/FDP) mit nichtigen Wahlgesetz wählen, sehe ich schwarz.


MfG

Peter
#16
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Registriert seit: 26.05.2008
Mannheim
Moderator
Beiträge: 2813
Ein kleines Wortspiel? :P
Ich bin echt mal gespannt wie sich diese Gebühren, die CLubs (und Bars?) bald abdrücken sollen, so will es ja die GEMA, wirklich auswirkt.
Wird ja immer stark hochgerechnet, was das alles kosten kann.
Ich finde das einfach nurnoch lachhaft und bin überhaupt nicht dabei wenn es darum geht dieses intransparente Vorgehen zu unterstützen.
#17
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Registriert seit: 15.09.2011
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Hauptgefreiter
Beiträge: 221
Zitat BdMdesigN;19136574
Das wünsche ich mir ja auch. Aber solange 70% der Deutschen Michels weiterhin die Europäische Zentralistische Einheitspartei (CDU/SPD/GRÜNE/FDP) mit nichtigen Wahlgesetz wählen, sehe ich schwarz.


jup leider, ein guter Anfang wäre schon mal, wenn Wahlbetrug verboten wäre

Zitat SljnX;19137523
Ich finde das einfach nurnoch lachhaft und bin überhaupt nicht dabei wenn es darum geht dieses intransparente Vorgehen zu unterstützen.


dito
#18
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Registriert seit: 19.05.2006
unterwegs
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Märchenonkel
Jar Jar Bings
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Zu dem Thema empfehle ich die aktuelle Ausgabe der Brand eins: brand eins Online: Aktuelle Ausgabe
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