Verkaufsstop für Nokia und HTC bei T-Mobile und Vodafone (Update)

[Don]

Der Patentverwalter IPCom hat vor dem Landgericht in Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen mobile Geräte von Nokia und HTC erwirkt. Das Verkaufsverbot richtet sich gegen den Verkauf bei den beiden größten Mobilfunkanbietern in Deutschland, T-Mobile und Vodafone. Patentanwalt Florian Müller, der auch immer wieder bei den Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple sein Hintergrundwissen zur Sprache bringt, hat das neuerliche Urteil per Twitter bestätigt. Unklar ist noch, welche Auswirkung dies auf den Vertrieb der Geräte bei T-Mobile und Vodafone hat....

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[LeXeL]

ach ja wieder ein fall aus der tollen welt der patente

je öfter ich solche news lese umso stärker frage ich mich wieso nichtmal dadrüber nachgedacht wird das patentsystem endlich zu überarbeiten
weil es ist ja ganz offensichtlich das da was nicht passt und das ziel entwicklungen möglichst vielen zugänglich zu machen sich mehr ins gegenteil gekehrt hat
wenn man alleine schon das wort "patentverwalter" hört, nen unternehmen das seingeld damit verdient auf den kleinsten kleinigkeiten gerichtlich rumzureiten
und das funktioniert scheinbar auch noch o.0

[Flatsch]

Die Überschrift dieser News hat ja richtiges Bild Niveau und Boulevard Presse character... Bravo gut gemacht,

zur News selbst: patenttrolle hoch 10...

[Mutio]

Das ganze Patentsystem gehört kräftig überarbeitet und neustrukturiert. Das jetzige System ist einfach hoffnungslos veraltet..

[Dan Kirpan]

ne ist es nicht. das ist schon gut so.

Die Hersteller müssen sich bloß untereinander Lizensen geben. Das gibt es in allen anderen Branchen auch, dort gibt es auch fast nie Rechtsstreitigkeiten.

Es muss eine Behörde eröffnet werden die das unter den ganzen Herstellern regelt, und so z.b. Samsung gewissen Beträge an Apple für Patente zahlt und Apple dann an Samsung.

[LeXeL]

dan kirpan es gibt die streitigkeiten überallen

und das hat nichtmal immer was mit lizensieren zu tuen, sondern das einige hersteller auf teufel kom raus patente erwirken die alle anderen einfach nur behindern obwohls was total nebensächliches ist

außerdem ist es verdammt teuer nen patent zu beantragen, so das viele kleinere unternehmen oder privatleute sich es einfach nicht leisten können
wollen die jetzt geld mit ihrer erfindung verdienen kann einfach nen großer das nachbauen und patentieren und schon hat der erfinder/entwickler nen rießen problem

zu dem ganzen thema gabs mal ne "nano" folge auf 3sat die das recht differenziert betrachtet hat
vlt schauste dir das mal an ;)

[neo[2k]]

Stopp mit doppel P ;)

[0711]

Die Hersteller müssen sich bloß untereinander Lizensen geben. Das gibt es in allen anderen Branchen auch, dort gibt es auch fast nie Rechtsstreitigkeiten.

ipcom ist nur kein hersteller sondern eben ein "patentverwerter", sprich selbst haben die keine leistung erbracht ausser eine rechtsabteilung zu betreiben. Ansonsten ist es ja nicht so dass im mobilfunkbereich nicht auch lizenziert/patentiert wird....ms als beispiel könnte andernfalls wohl kaum einnahmen durch android haben

Naja überschrift ist etwas reiserisch, bisher ist noch nicht bekannt ob und wann ein verkaufsstop tatsächlich ausgeübt wird...ansonsten finde ich deutsche gerichte etwas unnachvollziehbar, speziell düsseldorf scheint recht schnell bei verkaufsstops zu sein und dabei wird das patent gerade erst noch auf gültigkeit geprüft.

---------- Post added at 19:04 ---------- Previous post was at 18:29 ----------

Stopp mit doppel P

ist alte schule nicht mehr richtig?

[Roeschti]

ne ist es nicht. das ist schon gut so.

In der Anwendung sicher nicht.
Wie ist es sonst zu erklaeren dass man Ideen patentieren lassen kann die 100 Jahre alt sind? (Slide to Unlock v. Apple beispielsweise)
Oder voellige Banalitaeten wo kein einziger originaler Gedanke verschwendet wurde.
Die Erklaerung dass die Idee eben noch nicht auf elektronische Geraete angewendet wurde zieht eben auch nicht. Fuer ein Patent soll ja eben eine originale Idee Voraussetzung sein.